Merseburger Haushalt für 2017 : Merseburger Haushalt für 2017 : Wann wird der neue Entwurf fertig?

Merseburg - Wann wird die Stadt Merseburg über einen ordentlichen Haushaltsentwurf für 2017 verfügen? Die letzte Information lautete: Die Kämmerei der Stadtverwaltung leidet unter einem akuten Personalproblem, weil mehrere Mitarbeiter krankheitsbedingt nicht zur Verfügung stehen. Das bedeutet: Es dauert noch etwas. Aber wieso eigentlich? Ein erster Haushaltsentwurf war doch schon in der Dezember-Stadtratssitzung vorgestellt worden.

„Der OB hat den Haushalt zurückgerufen, weil er in sich fehlerhaft war“. sagte Michael Hayn (CDU), der Vorsitzende des Finanzausschusses, der MZ Zum Beispiel seien noch Investitionen enthalten gewesen, die längst abgearbeitet seien. „Dann stimmen natürlich die ganzen Rechnungen nicht.“ Deshalb müsse der Haushaltsentwurf noch mal überarbeitet werden. Der OB werde dazu die Prioritäten neu setzen und möglicherweise Personal dafür freisetzen.

Zwar hatte sich die Personalsituation in der Kämmerei überraschend gebessert. „Aber wir müssen unsere Ressourcen immer noch ordentlich einsetzen“, so OB Jens Bühligen (CDU) auf MZ-Anfrage. Es gehe schließlich nicht nur um den Haushalt, sondern auch um die Eröffnungsbilanz, die dringend fertiggestellt werden muss, sowie um das Liquiditätssicherungskonzept, das es aus seiner Sicht umzuschreiben gelte. „Denn darin geht es ja um die Schließung öffentlicher Einrichtung - und das sind ja alles Grundlagen für den Haushaltsentwurf.“ Man sei im Moment personell handlungsfähig, müsse das Ganze aber noch stabilisieren. Also doch Unterstützung vom Landkreis, wie es der Stadtratsvorsitzende Hans-Hubert Werner (CDU) bereits angedeutet hatte. „Nein. So weit wollen wir nicht gehen. Wir sind mit dem Landkreis allerdings immer im Gespräch“, so Bühligen.

Ziel sei es nach wie vor, den aktualisierten Haushaltsentwurf so schnell wie möglich in den Merseburger Stadtrat und die Ausschüsse zu bringen, so Finanzausschuss-Chef Hayn. Allerdings werde es dabei wohl nicht ohne Sondersitzungen abgehen könne. „In bin allerdings überzeugt, dass das mit dem Haushalt und der Eröffnungsbilanz ein gutes Ende nimmt und das früher als erwartet.“ Die Eröffnungsbilanz, die zeigt, wieviel Merseburg wert ist, wollte man eigentlich bis Ende 2017 fertigstellen. Hayn: „So lange wird es nicht mehr dauern.“ (mz)