Kommunalpolitik: Kommunalpolitik: Verbal-Ohrfeige für Merseburgs OB Jens Bühligen

Merseburg - Es hat ziemlich gescheppert in der letzten Hauptausschusssitzung des Merseburger Stadtrates. Stillos. Indiskutabel. Das waren Worte, die da gebraucht wurden. SPD-Stadtrat Marcus Turré packte mal wieder die ganz große Verbal-Machete aus und holte weit aus. Das Zivilisierteste und Richtigste dabei war die Aussage: „Herr Oberbürgermeister - wir sind Ihr Dienstherr. Es ist offenbar Zeit, Sie mal wieder daran zu erinnern.“

Stein des Anstoßes war unter anderem die abgesagte gemeinsame Sondersitzung des Bildungsausschusses mit dem Finanzausschuss, in der eigentlich über höhere Zuwendungen an die Träger der Merseburger Kitas beraten werden sollte.

Oberbürgermeister Jens Bühligen (CDU) hatte im Finanzausschuss im Beisein der MZ gesagt, dass die Eltern beteiligt werden müssten, wenn die Träger mehr Geld bekämen, was auf Klardeutsch eine Erhöhung der Elternbeiträge bedeuten würde. In einem Gespräch mit der MZ wenige Tage nach diesem Ausschuss lehnte Bühligen wiederum eine Erhöhung der Elternbeiträge ab, was zur Absage der Sondersitzung führte. Damit verprellte er nicht nur die Träger, sondern auch die Stadträte.

Die Träger warten seit langem auf eine Erhöhung der Verwaltungskostenpauschale (liegt seit etwa 2004 bei 15 Euro pro Kind und Monat) und arbeiteten deshalb auch in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe mit Verwaltung und Stadträten mit. „Aber so ist das doch kein Arbeiten“, beschwerte sich lautstark Silke Bachmann von der SPD. Monatelang hätte sie in der Arbeitsgruppe mitgearbeitet und dann das. „Das macht keinen Spaß mehr.“ So viel Zeit zu investieren, könne man sich ja dann offensichtlich sparen, wenn der OB alles im Handstreich wegfege.

Denn jetzt hat der OB einen neuen Vorschlag. Die in der Arbeitsgruppe verabredeten 22 Euro, die die Träger künftig bekommen sollten, seien ihm zu viel, sagte Bühligen im Hauptausschuss. Maximal 20 Euro wären angemessen. Das würde eine Einsparung in Höhe von 50 000 Euro gegenüber dem 22-Euro-Vorschlag bedeuten. Man müsste darüber noch mal reden. Außerdem werde er jetzt selbst der Arbeitsgruppe beitreten. Er sei bisher an den Beratungen nicht beteiligt gewesen. (mz)