Das Zwei-Millionen-Loch: Das Zwei-Millionen-Loch: Was bedeuten die Gewerbesteuer-Einbußen für Merseburg?

Merseburg - Das Loch ist riesig. Der Stadt Merseburg drohen Mindereinnahmen bei den Gewerbesteuern in Höhe von rund zwei Millionen Euro. Hatte man 2018 noch Einnahmen von 10,9 Millionen Euro gehabt, war die Zahl in 2019 auf 10,35 Millionen gesunken. „Im Januar 2020 haben wir Anmeldungen in Höhe von 8,15 Millionen an Gewerbesteuern für die Stadt, und mehr wird das auch nicht werden“, sagte Bellay Gatzlaff.

Ein dramatischer Rückgang, den der Finanzbürgermeister erstmals zur Stadtratssitzung am 12. März öffentlich ansprach. Von der MZ zu den Gründen für den Einbruch befragt, sagte Gatzlaff: „Ich weiß nicht, warum das so ist. Erklären kann ich das nicht.“ Allerdings habe er das bereits geahnt. „Ich habe schon die ganze Zeit mit einem Konjunkturabschwung gerechnet“, sagte der Finanzexperte im MZ-Gespräch.

Alle acht Jahre passiere so etwas. „Das was Corona jetzt bringt, ist nämlich geballt das, was sowieso passieren würde.“ 1966 habe es das gegeben. „1974 gab es die Ölkrise, auch 1982 war es schwierig. “ 1989/90 sei das nicht passiert. „Da war man froh, dass die Mauer gefallen war, dafür gab es 1993 einen Einbruch. Etwa im Jahr 2000 hatten wir die Immobilienblase.“

Nach der Pleite des Bankhauses Lehman Brothers im Jahr 2008 habe es in der Folge auch hierzulande eine Bankenkrise gegeben. Nachdem die Stadt Merseburg im Doppelhaushalt für 2018/19 konservativ geplant habe und nur 8,35 Millionen Euro erwartet habe, habe man nach den zwei guten Jahren für 2020 mit 10,2 Millionen Euro gerechnet.

„Aber wir werden an unseren Planansatz nicht herankommen.“ Er hoffe auf Ausgleich an anderer Stelle, so Gatzlaff. Man habe bei Einkommens- und Umsatzsteuer recht konservativ geplant. „Es kann sein, dass hier mehr reinkommt und so das Defizit ausgeglichen werden kann. Aber in Zeiten von Corona weiß man ja nie.

Sollte das nicht passieren, könnte es sein, dass wir im Sommer eine Haushaltssperre verhängen und einen Nachtragshaushalt machen müssen.“ Das sei dann wie in einer Phase der vorläufigen Haushaltsführung, in der dann nur noch Geld für unverzichtbare Dinge ausgegeben werden darf. „Wenn wir unseren Haushaltsplan um eine Million unterschreiten, müssen wir den Stadtrat informieren, und die Räte müssen dann entscheiden, wie das Defizit ausgeglichen werden soll.“

Eine Grundsteuererhöhung wolle ja offenbar niemand. „Aber die muss es auch nicht sein“, so Gatzlaff. „Man könnte noch mal über die Erhöhung der Kitabeiträge nachdenken oder über Betriebskosten für Sportvereine.“ Das liege bei den Räten. (mz)