Stadtratssitzung in Köthen: Stadtratssitzung in Köthen: Verpflichtung der Mitglieder für anderthalb Jahre vergessen

Köthen - Raunen und erstaunte Blicke erntete Stadtratsvorsitzender Werner Sobetzko auf der jüngsten Sitzung des Stadtrates Köthen, als er den Tagesordnungspunkt „Verpflichtung nachrückender Stadtratsmitglieder“ aufrief. Sobetzko nannte nämlich nicht nur die zu erwartenden zwei Namen, die für die verstorbene Marina Hinze (Linke) und den aus persönlichen Gründen ausgeschiedenen Bürgerinitiativler Wolfgang Gahler nachrücken sollten - nämlich Frank Ressel (Linke) und Gahlers Sohn Thomas in der Fraktion der BI/Wählerliste Sport.

Zur Verblüffung des Publikums rief Sobetzko aber auch Stadträte zur Verpflichtung nach vorn, von denen drei seit einer gefühlten Ewigkeit in Köthens Stadtvertretung sitzen: Horst-Georg Richter von der Linken, die SPD-Männer Uwe Raubaum und Andreas Wittig dazu die einzige Bündnisgrüne im Stadtrat, Christiane Lange, mussten ebenfalls Sobetzko die Verpflichtungsformel nachsprechen, ohne dass von Amts wegen mal drauf hingewiesen wurde, warum dies so war.

Was erst im Nachgang so richtig klar wurde: Als im vergangenen Jahr ein neuer Stadtrat gewählt wurde, erfolgte die übliche Verpflichtung der Stadträte bei der ersten Sitzung des Gremiums. Woran aber nicht alle teilnehmen konnten. Was bedeutet, dass die fehlenden Stadträte später verpflichtet werden müssen. Was in diesem Fall allerdings anderthalb Jahre lang vergessen worden war, ein Umstand, den Ronald Maaß (Linke) als „wirklich abenteuerlich“ klassifizierte.

Zuständig dafür, dass in dieser Frage alles korrekt zugehe, sei das Ratsbüro, informierte der amtierende OB Alexander Frolow auf MZ-Nachfrage. Dort habe man die Verpflichtung der fehlenden Stadträte vergessen. Ein Problem ist das freilich nicht. Die Verpflichtung habe lediglich deklaratorische Bedeutung und sei ohne Auswirkung auf die Rechtspflichten der Stadträte. „Die Rechtspflichten aus der ehrenamtlichen Tätigkeit“, so Frolow, „entstehen bereits mit der Annahme der Wahl.“ (mz)