Osternienburger Land: Osternienburger Land: Krause folgt Baukuß als Vorsitzender im Gemeinderat

Osternienburg - Das Osternienburger Land hat einen neuen Gemeinderat. Am Mittwoch kamen die Abgeordneten zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung standen ausnahmslos Formalitäten, darunter die Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters, die Verteilung der Sitze in den Ausschüssen und die Benennung der Vertreter für die Versammlungen der Abwasserverbände. Alle Punkte konnten schnell abgearbeitet werden, da die Fraktionen gut vorbereitet waren.

Die Fraktion der CDU, zu der auch die beiden gewählten Abgeordneten der Wählergemeinschaft Elsnigk gehören, sitzt mit neun Abgeordneten im Gemeinderat, Vorsitzender ist Erich Reichert. Die Fraktion Die Linke, Wählergemeinschaft Ziethetal, Freie Wählergemeinschaft Reppichau (Linke/WGZ/FWR) ist mit sechs Abgeordneten vertreten, Vorsitzende ist Angelika Rommel. Die SPD hat zwei Sitze, Vorsitzender ist Gerd Bartosch. Auf die AfD entfallen ebenfalls zwei Sitze, Vorsitzender ist Lothar Mehlig.

Ein Sitz im Gemeinderat konnte nicht besetzt werden. Der AfD hätten nach der Wahl drei Sitze zugestanden, die Partei hatte jedoch nur zwei Kandidaten auf der Liste. Der dritte Kandidat hatte seine Wählbarkeit verloren, was letztendlich auch dazu geführt hatte, dass die Wahl vom 26. Mai auf den 22. September verschoben werden musste. Die MZ hat mehrfach darüber berichtet.

„Der Gemeinderat wird bis 2024 zahlreiche Entscheidungen zu treffen haben“, sagte Bürgermeister Stefan Hemmerling (CDU) zur Begrüßung. Ihnen müsse bewusst sein, dass nicht alle Entscheidungen in der Bevölkerung auf Beifall stoßen würden. Ein Hinweis, der nicht zuletzt darauf abzielte, dass die Gemeinde aufgrund ihres desolaten Haushaltes an allen Ecken sparen muss. Mit Ausnahme von Karsten Todte (SPD) nahmen alle Gewählten ihre Mandate an. Für ihn rückte Gerald Brucker nach.

Dietmar Krause (CDU) wurde einstimmig zum neuen Vorsitzenden des Gemeinderates gewählt. „Ich trete in große Fußstapfen“, sagte der CDU-Politiker, der damit Karl Baukuß (CDU) folgt. „Ich versuche, an seine Arbeit anzuknüpfen.“ Dietmar Krause wurde als einziger Kandidat vorgeschlagen. Er hatte bei der Wahl im September mit 10,5 Prozent der Stimmen den Spitzenplatz belegt.

Zu seinem Stellvertreter wurde Michael Scheringer (Linke/ WGZ/FWR) gewählt, ebenfalls einstimmig. Er war zuvor schon stellvertretender Vorsitzender.

Vergeben wurden auch die Sitze in den Ausschüssen. Von den acht Sitzen des Haupt- und Finanzausschuss entfallen vier auf die CDU-Fraktion, zwei auf die Linke/ WGZ/FWR, einer auf die SPD und einer auf die AfD. Den Vorsitz übernimmt der Bürgermeister als neuntes Mitglied.

Die jeweils sechs Sitze im Bau- und Umweltausschuss und im Sozialausschuss wurden wie folgt besetzt: Jeweils drei Sitze stehen der CDU-Fraktion zu, zwei der Fraktion Linke/WGZ/FWR. Der sechste Sitz war für SPD oder AfD. Zunächst wollten beide den Sitz im Bau- und Umweltausschuss, die SPD trat aber zurück - mit dem Hinweis, den Sitz im Sozialausschuss zu nehmen. Damit musste nicht ausgelost werden. Der Sitz im Bau- und Umweltausschuss, dem Daniel Kresner (CDU) vorsitzt, entfällt damit auf die AfD. Dem Sozialausschuss sitzt Irene Witzki (Linke/WGZ/FWR) vor. (mz)