Köthen: Köthen: Die einen warten ab, die anderen protestieren

KÖTHEN/BITTERFELD/MZ. - Weder der Kreisverband der Gartenfreunde Köthen noch der Regionalverband der Gartenfreunde Bitterfeld-Wolfen hat bisher eine Rückmeldung vom Landkreis bekommen, was nun werden soll mit dem Müll, der in den Kleingärten anfällt und nach wie vor in weiten Teilen des Neukreises in den Müllcontainern der Wohngebiete entsorgt wird.

Im Moment herrsche Stillstand, bestätigten die Köthener Kreisvorsitzende Regina Vieth und die Bitterfeld-Wolfener Kreisrevisorin Evelin Pyszlewicz. Der Chef der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke, Hartmut Eckelmann erklärte am Mittwoch: "Wir haben im Moment einen Status quo und die Gartensaison neigt sich dem Ende entgegen." Derzeit würden keine Entsorgungsleistungen für die 60 im Köthener Verband organisierten Vereine sowie die 67 Vereine des Regionalverbandes Bitterfeld-Wolfen erbracht.

Anders sieht das im Altkreis Zerbst aus. Kurt Bergt, Vorsitzender des Stadtverbandes Zerbst, dem zehn Kleingartenvereine in der Stadt und ein Verein aus Loburg angehören, informiert: "Unsere Kleingärtner entrichten von April bis September eine einmalige Abfallgebühr von 7,50 Euro." Doch auch dagegen regt sich mittlerweile Widerstand, wie eine Unterschriftenliste der Sparte "Blume" belegt, die im Mai dem Kreistagsvorsitzenden Paul Lindau (CDU) übergeben wurde. "Ich habe sie an die Kreisverwaltung weitergeleitet", so Lindau am Mittwoch am Telefon. Von Pressesprecher Udo Pawel- czyk erfuhr die MZ: "Die Unterschriftenliste liegt der Verwaltung seit Anfang Mai vor. Dazu läuft die hausinterne Abstimmung noch."

Wie die MZ berichtete, hat Landrat Uwe Schulze das Thema Kleingärten zur Chefsache gemacht und sich im Juni mit Vertretern der 127 Vereine aus den Altkreisen Bitterfeld und Köthen getroffen. Über Inhalte oder angedachte Lösungswege, die in dieser Beratung diskutiert wurden, erhielt die MZ damals auf Nachfrage keine Auskunft. Bei der Zusammenkunft sollen nach MZ-Informationen aber von Seiten einiger Kleingärtner deutliche Worte gefallen sein. So habe ein Spartenvorsitzender dem Landrat deutlich zu verstehen gegeben, dass es hier um rund 3 000 Wählerstimmen und mehr gehe, erinnert sich ein Teilnehmer. Zum Verständnis: der Köthener Kreisverband hat etwa 2 922 Mitglieder, der Bitterfeld-Wolfener rund 4 500.

Wenn es nun doch keinen Anschlusszwang für Kleingärten geben sollte, wäre das ein Erfolg für die Vereine, die ohnehin schon finanziell gebeutelt sind. Es wäre aber auch ein Verstoß gegen die gültige Satzung. Denn dort steht: "Die Anschlusspflicht der Kleingartenanlagen an die öffentliche Abfallentsorgung ist mindestens für den Zeitraum April bis September eines jeden Jahre zu gewährleisten."

Und was bedeutet dies für die Kalkulation, die der seit 1. Januar 2011 gültigen neuen Abfallgebührensatzung zugrunde liegt? Kreiswerke-Chef Eckelmann sieht jedenfalls "keine" finanziellen Einbußen auf die Kreiswerke zukommen, die "ins Gewicht fallen könnten". "Es wird ja auch keine Leistung erbracht", erklärte er bezogen auf den Status quo in Bitterfeld und Köthen. - Doch warum sollten die Kleingärten dann überhaupt angeschlossen werden? (siehe Varianten). Und wie ist in diesem Zusammenhang die Tatsache zu werten, dass der Landkreis eine Prüfrecht durch Dritte für überflüssig hält (siehe "Prüfrecht")?

Sollten am Ende vielleicht doch Kleingärtner wie Bernd Immig, Kassenwart der Sparte "Frohsinn Trinum", Recht behalten, der im Februar 2001 in einer E-Mail an die MZ schrieb: "Was Menschenhirne beschließen, können Menschenhirne auch ändern."