Kein Geld für Sanierung der Gröbziger Kita «Pumuckl»

GRÖBZIG/MZ. - Mehrere Ausgabepositionen wurden jedoch nicht genehmigt. Eine davon tut der Stadt besonders weh: Die Kommunalaufsicht gab kein grünes Licht für das Bauvorhaben Kindertagesstätte "Pumuckl".

Im Rahmen dieses Vorhabens sollte die Kita saniert, modernisiert und teilweise umgebaut werden. Kostenpunkt: mehr als 1,5 Millionen Euro. Einen entsprechenden Beschluss hatte der Stadtrat nach zahlreichen Debatten im Oktober vergangenen Jahres gefasst. Alle Beteiligten waren sich einig, dass der bauliche Zustand der vom DRK betriebenen Kindereinrichtung viel zu wünschen übrig lässt. Trotz kleinerer Renovierungsarbeiten zwischendurch, bei denen die Eltern mit zugepackt haben, weisen die Gebäude größere Mängel auf: Nässe im Keller, ein undichtes Dach, teilweise veraltete Elektrik. Das bedarf einer fachmännischen Maßnahme.

Nun muss die Kita bis auf weiteres so bleiben, wie sie ist. Maßgeblich für die negative Entscheidung der Kommunalaufsicht war die Tatsache, dass die Baumaßnahme nur mit einem Kredit bezahlt werden könnte. Dabei befindet sich der Gröbziger Haushalt bereits seit Jahren in Konsolidierung, ein neuer Kredit in einer derartigen Größenordnung würde das ohnehin große Manko kräftig wachsen lassen. Das wollte die Kommunalaufsicht nicht zulassen, zumal die Baumaßnahme in diesem Umfang nicht zwingend notwendig sei.

Die Position der Behörde stieß bei den Stadträten allerdings auf heftige Kritik. "Ich verstehe nicht, wieso die Kita nicht zwingend notwendig sein soll", empörte sich Roswitha Scharfen. "Wieso entscheidet die Kommunalaufsicht darüber, was wir bauen können oder nicht?", wollten andere Räte wissen. "Wir Stadträte sind uns doch einig, dass die Kita saniert werden muss", erklärte Artur Krüger. "Dafür müssen wir uns stark machen."

"Keiner würde Ihnen etwas vorschreiben, wenn Sie Geld hätten, es zu bezahlen", kühlte Ines Kohle, Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft Südliches Anhalt, die Gemüter ab. "Sie wollten aber einen Kredit aufnehmen, und das belastet den Haushalt zusätzlich." Frau Kohle machte dem Stadtparlament klar, dass zwei Reaktionen auf das Schreiben der Kommunalaufsicht möglich sind. Entweder akzeptiert der Stadtrat die Ablehnung des Kita-Vorhabens, damit der Haushaltsplan in Kraft treten kann. Oder Gröbzig klagt gegen die Position der Behörde und muss vorerst ohne einen Haushaltsplan leben.

In Bezug auf das weitere Vorgehen in dieser Sache waren sich dann die Stadträte uneins. "Wir sollten die Ablehnung nicht hinnehmen, schließlich geht es um unseren Kindergarten", meinte Bürgermeister Webel. Zuvor hatte er mitgeteilt, dass in diesem Jahr sieben Anträge auf einen Kita-Platz aus Kapazitätsgründen abgelehnt werden mussten. "Eine Klage bringt nichts, wir werden sowieso den Kürzeren ziehen", entgegnete Norman Friske. "Wir haben uns übernommen, und die Kommunalaufsicht hat das bestätigt", stellte Thorsten Breitschuh fest, der wie Dirk Honsa von Anfang an für eine finanziell weniger aufwendige Kita-Sanierung plädierte.

Bei der anschließenden Abstimmung votierte eine deutliche Mehrheit der Stadträte dafür, die Entscheidung der Kommunalaufsicht hinzunehmen. Eine kleine Hoffnung für die Kita bleibt noch, meinten einige Stadträte mit Blick auf das Konjunkturpaket II der Bundesregierung. Noch ist es nicht bis auf die Gemeinden aufgeteilt. "Vielleicht können wir von unserem Anteil die Kita-Sanierung finanzieren, mutmaßte Norman Friske. "Auf jeden Fall sollten wir für die Kita etwas tun."