Anhalt-Bitterfeld: Anhalt-Bitterfeld: Ortschaftsrecht für Zabitz ausgesetzt

ZABITZ/MZ. - Nachdem die sechs anwesenden Volksvertreter mangels Bewerber aus ihrer Mitte keinen Ortsbürgermeister wählen konnten, erklärte der als Gast anwesende Bürgermeister der Gemeinde Osternienburger Land, Stefan Hemmerling (CDU), dass das Ortschaftsrecht für Zabitz ausgesetzt wird. Er begründete diesen Schritt damit, dass der Ortschaftsrat laut Gemeindeordnung ohne Ortsbürgermeister nicht handlungsfähig sei.

Zuvor hatte die Verwaltung bei der Kommunalaufsicht fachlichen Rat eingeholt und erfahren, dass mit Zabitz nicht nach dem "Beispiel Maasdorf" in der Stadt Südliches Anhalt verfahren werden kann, wo es seit vielen Monaten schon keinen Ortsbürgermeister mehr gibt. Maasdorf hat aber im Unterschied zu Zabitz wenigstens einen Stellvertreter.

Aus gesundheitlichen Gründen war der Ortsbürgermeister von Zabitz, Knut Kunkel (parteilos), Ende Mai 2011 zurückgetreten. Sein Stellvertreter Lutz Schilling (CDU) hatte erklärt, er werde nur vorübergehend als Ortsbürgermeister amtieren. Zum 1. September legte er dann sein Mandat als Ortschaftsrat nieder. Die verbliebenen Ortschaftsräte könnten ihren Beruf mit der zusätzlichen Belastung als Ortsbürgermeister nicht in Einklang bringen, erklärte Iris Schumacher die prekäre Situation.

Bürgermeister Hemmerling appellierte an die Ortschaftsräte, in nächster Zeit aus ihrer Mitte doch noch jemanden für das Ehrenamt des Ortsbürgermeisters zu gewinnen. Dann nämlich könne der Ortschaftsrat seine Arbeit sofort wieder aufnehmen. Bis dahin jedoch könnten Anliegen aus den Ortsteilen Zabitz, Maxdorf und Thurau nur über Vorsprachen einzelner Bürger bei der Verwaltung oder beim Gemeinderat vorgebracht werden. Hier verwies Hemmerling auf den Zabitzer Dietmar Krause, der im Gemeinderat der Fraktion CDU / Freie Wähler angehört. Anhörungen des Ortschaftsrates - etwa zu Bauvorhaben, Haushaltsfragen und Investitionen im Ort - sind bis auf weiteres nicht möglich.

Als letzte Amtshandlungen schlug der Ortschaftsrat Birgit Lebek (parteilos) für die Wahl als Vertreterin der Gemeinde im Abwasserzweckverband Crüchern vor und befürwortete ein privates Bauvorhaben im Ort. Die Ortschaftsräte verständigten sich darauf, Senioren in den drei Ortsteilen auch künftig bei Jubiläen wie runden Geburtstagen und Goldenen Hochzeiten offiziell zu gratulieren. Einen arbeitsfähigen Ortschaftsrat wird es in Zabitz aber erst nach der Wahl eines neuen Ortsbürgermeisters, spätestens nach der Neuwahl des Gremiums im Juli 2014, wieder geben. Deshalb wird auch Maik Brinkmann (CDU), der Nachrücker für Lutz Schilling, vorerst an keiner Sitzung teilnehmen können.