Anschlussbeitrag in Hettstedt: Anschlussbeitrag in Hettstedt: AZV darf erneute Sitzung durchführen

Hettstedt - Die Kommunalaufsicht des Landkreises hat auf die Ablehnung der Satzungen zur Erhebung von Anschlussbeiträgen beim Abwasserzweckverband (AZV) Wipper-Schlenze reagiert. Wie eine Sprecherin des AZV am Montag auf MZ-Nachfrage sagte, räume die Aufsichtsbehörde der Verbandsversammlung ein, noch einmal eine Sitzung durchzuführen, in der die Satzungen zum Beschluss stehen sollen. Sitzungstermin ist der 19. August. Der Ort stehe aber noch nicht fest, so die Sprecherin weiter. Von einer Ersatzvornahme sehe die Kommunalaufsicht zunächst ab.

Nachdem in der jüngsten Sitzung unter dem Eindruck der Proteste von fast 1.000 Besuchern im Hettstedter Klubhaus eine deutliche Mehrheit der Verbandsversammlung den entsprechenden Satzungsentwürfen ihre Zustimmung verweigerte, wurde von vielen befürchtet, dass die Behörde eine Ersatzvornahme veranlassen werde. Sie beruft sich auf das Kommunalabgabengesetz in Sachsen-Anhalt, demzufolge überall dieser Beitrag erhoben werden müsste. Das hat der Altverband Hettstedt, der 2013 mit dem AZV Mansfeld-Schlenze fusionierte, aber bisher nicht getan. Errechnete Beitragssätze von bis zu 6,30 Euro je Quadratmeter Grundstücksfläche hatten die Hettstedter auf die Barrikaden getrieben (MZ berichtete).

Steffen Zwanzig, Geschäftsführer des AZV, hat die Ablehnung der Satzungen zur Erhebung von Anschlussbeiträgen nicht hingenommen. Wie die Sprecherin des Verbandes weiter sagte, habe er gegen die Abstimmung Widerspruch bei der Kommunalaufsicht eingereicht. (mz)