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Trinkwasserpreis im Saalekreis Trinkwasserpreis im Saalekreis: Bürger fordern Rücknahme der Preiserhöhung

07.05.2015, 04:35
Trinkwasser läuft aus einem Wasserhahn in ein Glas.
Trinkwasser läuft aus einem Wasserhahn in ein Glas. DPA/Symbol Lizenz

Wettin-Löbejün - Bei einer Einwohnerversammlung im Wettiner Burg-Gymnasium haben die etwa 150 Teilnehmer am Mittwochabend gefordert, dass die zu Jahresanfang angehobenen Trinkwasserpreise im nördlichen Saalekreis wieder gesenkt werden. Mehrere Redner aus dem Auditorium machten teils unter dem heftigen Beifall der anderen Anwesenden deutlich, dass sie das neue Preissystem für sozial ungerecht und  als wirtschaftlich nicht zweifelsfrei begründet halten.

Der anwesende Geschäftsführer des Versorger-Verbandes WAZV, Holger Herrmann, stellte zwar in Aussicht, dass die Preise mittelfristig neu gestaltet werden könnten. Dies werde aber frühestens 2016 der Fall sein, so Herrmann. „Wir haben für 2015 ein Preismodell, das ordentlich kalkuliert ist, und das findet vorerst Anwendung“, sagte er auf die Frage des Wettiners Günther Kittelmann, ob sich an den seit Monaten heftig kritisierten Preisen etwas ändern werde.

Umstellung der Grundgebühren

Der WAZV hatte die Trinkwasserpreise teils drastisch erhöht. Vor allem Haushalte mit geringem Verbrauch zahlen teilweise ein Vielfaches der bisherigen Abgaben. Dagegen ändert sich für Vielverbraucher kaum etwas, teilweise müssen diese nun sogar weniger bezahlen. Grund dafür ist die Umstellung der Grundgebühren: Richteten sich diese bislang nach der verbrauchen Wassermenge, ist nun pauschal die Größe des Wasseranschlusses Berechnungsgrundlage.

Der Verband hatte die Preiserhöhung mit dem in den vergangenen Jahren aufgelaufenen Investitionsstau in dem maroden Leitungsnetz begründet. Dennoch laufen gegen dieses Modell seit Monaten Tausende Bürger und Lokalpolitiker Sturm. Wie Herrmann bereits früher gegenüber der MZ angedeutet hatte, sei eine klarere Trennung zwischen einer Wohn- und einer gewerblichen Nutzung eines Grundstücks  bei der Preisberechnung ein denkbarer  Ansatz für ein neues Preismodell. „Zu einer Senkung der Preise würde es dabei aber insgesamt nicht kommen. Eher zu einer Neuverteilung der Lasten“, so Herrmann.

Grundgebühr rechtlich zweifelhaft

Unter Kopfschütteln vieler Versammlungsteilnehmer erläuterte WAZV-Vize Martin Eisner, dass die verbrauchsabhängige Grundgebühr rechtlich zweifelhaft sei. „Es gibt ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts, dass diese Gebühren unzulässig sind.“ Sein Chef Herrmann kündigte aber an, dass die Frage nach der Zulässigkeit dieses von vielen Kritikern favorisierte Grundgebührenmodell kommende Woche nochmals Thema in der WAZV-Verbandsversammlung, dem höchsten Beschlussgremium, sei. Dann sollen nochmals Rechtsexperten dazu gehört werden.

Mitglied in der Verbandsversammlung ist auch die Wettin-Löbejüner Bürgermeisterin Antje Klecar (parteilos), die nach Beschluss des Stadtrates die Einwohnerversammlung einberufen hatte. Sie verteidigte das neue Gebührenmodel als „gerecht“. „Die Kosten zur Unterhaltung des Leitungsnetzes entstehen nun mal, und sie müssen von allen getragen werden – unabhängig von der verbrauchten Wassermenge“, sagte sie zur MZ. (mz)