Schalke-Affäre: Schalke-Affäre: Erste Ermittlungen gegen ranghohe Polizeibeamte

Halle (Saale) - Polizeipräsidentin Christiane Bergmann hat gegen sechs teils ranghohe Beamte interne Ermittlungen eingeleitet. Die Polizisten, die in Halle, dem Saalekreis und dem Burgenlandkreis Leitungsfunktionen inne hatten, wurden nach MZ-Informationen auf andere Posten in der Behörde versetzt. Bergmann reagiert damit auf schwere Vorwürfe gegen ihre Beamten. Sie hatten an kostspieligen Reisen zu Partien der Fußballbundesliga in der Veltins-Arena in Gelsenkirchen teilgenommen.

Bei den Ermittlungen geht es um die Frage, ob sich die Polizisten zu den Spielen haben einladen lassen, wer den Aufenthalt in der Vip-Loge auf Schalke bezahlt hat und wer Übernachtungskosten übernommen hat. In Sachsen-Anhalt ist Beamten grundsätzliche die Annahme von Geschenken oder Belohnungen verboten. Dass die Polizisten auf Schalke mit dabei waren, ist unstrittig. Fotos belegen, dass sie beispielsweise an Führungen durch den Mannschaftstrakt des Stadions oder an Cateringveranstaltungen in der Vip-Loge teilgenommen haben.

Bereits vor Weihnachten hatte die Polizeipräsidentin die Umsetzung eines Beamten angekündigt. Er war Leiter des Führungsstabes im halleschen Präsidium und hatte damit einen besonders exponierten Posten in der Behörde inne.

Möglich geworden sind die Ermittlungsverfahren gegen die Polizisten, nachdem die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen eingestellt hatte. Demnach gibt es zwar keine Anhaltspunkte für Straftaten, beamtenrechtlich dagegen könnten die Vorwürfe durchaus relevant sein.

Die Polizeiführung wollte erst die Einschätzung der Staatsanwaltschaft abwarten, bevor sie selbst offiziell Untersuchungen wegen der Vorwürfe vornimmt. Sollten sich die betroffenen Beamten tatsächlich falsch verhalten und gegen Korruptionsvorschriften verstoßen haben, reichen die Disziplinarmaßnahmen von Versetzung, über Degradierung bis hin zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis.

Wann die Ermittlungen beendet sein werden, ist offen. Das Thema stand am Donnerstag auch auf der Tagesordnung des Innenausschusses im Landtag, vor dem Bergmann Bericht erstatten sollte.

Betroffen ist neben dem früheren Stabschef im Präsidium auch ein ranghoher Kripobeamter aus dem Burgenlandkreis. Er wurde zum Beispiel in eine Weiterbildungsabteilung versetzt. Allerdings sind die Umsetzungen weder mit Gehaltskürzungen verbunden, noch müssen sie von Dauer sind. Bis die Vorwürfe aufgeklärt sind, gilt natürlich für alle in der Kritik stehenden Polizisten die Unschuldsvermutung.

Die Bilder gehören zu einer Stellungnahme, die der MZ vorliegt. Die wurde vom früheren Geschäftsführer der Stadtwerke Zeitz, Andreas Huke, unter anderem an die Staatsanwaltschaft geschickt. Gegen den Ex-Stadtwerke-Chef selbst ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue. Sein Unternehmen hatte in der Veltins-Arena in Gelsenkirchen eine Loge genutzt. Die kommunale Firma lud dort über mehrere Jahre Persönlichkeiten aus Zeitz und Sachsen-Anhalt ein.

Ab dem Jahr 2001 sind nach Hukes Angaben jeden Spieltag bis zu zwölf Gäste eingeladen worden - oft mit Übernahme der Übernachtungskosten. Aber auch die Loge selbst war nicht billig. Hochgerechnet auf die 17 Heimspiele einer Saison kommt man auf einen Betrag von - freundlich gezählt – von knapp 70.000 Euro. (mz)