Haushalt

Haushalt: Woher kommt die Schwarze Null?

Halle (Saale)/MZ. - Herr Wiegand, Sie haben nach zwölf Tagen im Amt geschafft, was ihre Vorgänger nicht geschafft haben - einen ausgeglichenen Haushalt einzubringen. Wie?

13.12.2012, 21:09

Herr Wiegand, Sie haben nach zwölf Tagen im Amt geschafft, was ihre Vorgänger nicht geschafft haben - einen ausgeglichenen Haushalt einzubringen. Wie?

Wiegand: Wir haben in einer Haushaltsklausur betrachtet, was aus den einzelnen Geschäftsbereichen als Bedarf gewünscht wurde und ob dies angemessen ist. Wir haben in diesem Jahr wegen höherer Einnahmen mehr Geld zur Verfügung, die Wünsche lagen aber in der Summe über diesem Betrag. Man kann, wie im privaten Haushalt, aber nur das verteilen, was tatsächlich vorhanden ist.

Dennoch waren viele verwundert. Die Stadt schließt 2012 mit einem Defizit ab, 2014 stehen auch Millionen-Fehlbeträge im Plan. Sind die Zahlen für 2013 schöngerechnet?

Wiegand: Wir haben 2013 zirka 13 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Also ist ein ausgeglichener Haushalt möglich.

Sie haben angekündigt, dass die Beigeordneten ihre Budgets selbst verwalten und, wenn später Geld fehlt, es im eigenen Bereich erwirtschaften sollen.

Wiegand: Das ist der Ansatz der Zuschuss-Budgetierung. Der Vorteil liegt darin, dass jeder Beigeordnete überlegen kann, wo er noch Kosten einsparen oder weitere Einnahmen erschließen kann.

Am meisten haben Sie im Sozial- und Bildungsdezernat zusammengestrichen, vor allem im Bereich der Kindestagesstätten.

Wiegand: Ich habe hier nichts zusammengestrichen, sondern bin auf der Höhe der Ansätze vom vergangenen Jahr geblieben. Wenn es Erhöhungen gibt, dann sind sie vom jeweiligen Geschäftsbereich genau zu belegen. Wir werden den Kita-Bereich deshalb im nächsten Jahr einer sorgfältigen Organisationsanalyse unterziehen.

Wenn sich also bei den Kitas ein Mehrbedarf ergäbe, müsste ihn Sozialdezernent Tobias Kogge aus seinem Bereich wieder erwirtschaften?

Wiegand: Zunächst einmal ja. Es gibt aber auch Möglichkeiten, aus anderen Bereichen nachzusteuern. Und es gibt die Möglichkeit eines Nachtragshaushaltes. Den werden wir wahrscheinlich brauchen, weil wir auch den Jahresabschluss 2012 erst später berücksichtigen können; das sind die ersten Ist-Zahlen vom neuen doppischen Haushalt.

Dennoch: 6,5 Millionen weniger als gefordert, wo soll das im Kita-Bereich herkommen? Gibt es doch Gebührenerhöhungen?

Wiegand: Grundsätzlich ausschließen kann man das natürlich nicht. Aber das ist momentan nicht das Thema. Thema sind zum Beispiel die Betriebskosten, die unverhältnismäßig hoch erscheinen. Thema sind aber auch Verwaltungskosten und Dienstleistungsverträge mit Dritten, die wir uns anschauen müssen. An der Kinderbetreuung wird nicht gespart.

Wie realistisch ist es denn, nach Prüfaufträgen und Nachtragshaushalt, dass die Schwarze Null auch Ende des Jahres 2013 steht?

Wiegand: Sie muss. Das ist der klare gesetzliche Auftrag, das müssen wir auch gegenüber dem Landesverwaltungsamt dokumentieren. Die Schwarze Null ist das richtige Signal, auch weil ich Eingriffe durch das Land in die kommunale Selbstverwaltung und in die Eigenständigkeit der Stadt ablehne. Ich wiederhole: Man kann nur das verteilen, was da ist. In diesem Rahmen kann man politische Schwerpunkte setzen, diese Diskussionen wird der Bürgermeister und Finanzdezernent mit den Fraktionen führen.

Welche sind Ihre Schwerpunkte?

Wiegand: Wirtschaft, Sport, Bildung, Kultur, Soziales - ohne Reihenfolge.