Finanzierung des Kunstmuseums: Finanzierung des Kunstmuseums: Brandbrief von der Moritzburg

Halle (Saale) - Im Streit um die Finanzierung des Kunstmuseums Moritzburg durch die Stadt hat der Generaldirektor der zuständigen Stiftung Dome und Schlösser Boje E. Hans Schmuhl einen Brandbrief an den Stadtrat geschrieben. „Ich wende mich nun mit einem Appell an Sie, die mit dem Land vereinbarte und unverzichtbare Mitfinanzierung des Kunstmuseums wieder aufzunehmen“, heißt es in dem Schreiben, das der MZ vorliegt.

Hintergrund ist ein Vertrag zwischen der Stadt und dem Land aus dem Jahr 2004. Darin ist geregelt, dass Halle jährlich 130 000 Euro an die Moritzburg zahlen soll. Dieser Zahlung kommt die Stadt seit drei Jahren nicht nach. Mittlerweile beträgt der Rückstand 390 000 Euro.

Um die ausbleibenden Zahlungen zu kompensieren, habe die Stiftung Dome und Schlösser nach Angaben von Schmuhl ihre Rücklagen vollständig aufgebraucht. Der Anteil der Stadt mache rund drei Prozent der laufenden Kosten der Moritzburg aus. Auf eine Klage gegen die Stadt, wie zunächst erwogen, werde die Stiftung allerdings verzichten, heißt es in dem Schreiben.

Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) sieht Halle dagegen nicht in der Zahlungsverpflichtung. In dem Vertrag sei ein Finanzierungsvorbehalt vereinbart. Nur wenn die Haushaltssituation es zulasse, müsse die Stadt die 130 000 Euro überweisen. Dies sei im Moment nicht gegeben. „Wir werden deswegen aus diesem Vertrag derzeit keine Zahlungen leisten“, sagte der OB. Zudem würden städtische Gesellschaften wie die Sparkasse oder das Stadtmarketing Leistungen wie Werbung oder Finanzierung von Ausstellungen übernehmen.

Im Stadtrat wird diese Haltung nicht überall geteilt. Der Fraktionsvorsitzende der Mitbürger, Tom Wolter, will, dass Halle ab dem kommenden Jahr wieder die Zahlungen an die Moritzburg aufnimmt. Seine Fraktion werde einen entsprechenden Antrag in den laufenden Haushaltsverhandlungen stellen. „Die 130 000 Euro sind ja nicht nur ein Symbol, sondern immens wichtig für die Moritzburg“, sagte Wolter. Auch die SPD-Fraktion dringt auf eine Lösung in dem Zahlungsstreit. „Wir können die Moritzburg nicht vollkommen alleinlassen“, sagte der Fraktionsvorsitzende Johannes Krause. Es gehe um die Substanz des Museums.

Es gibt aber auch Widerstand im Stadtrat gegen die Forderung der Moritzburg. „Wenn wir die 130 000 Euro zahlen, dann bleibt kein Geld mehr für die freie Kulturförderung in Halle übrig“, sagte die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Inés Brock. Für die Moritzburg sei das Geld bei einem jährlichen Gesamtetat von insgesamt 4,8 Millionen Euro eher zu verschmerzen.