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Nach Tumulten bei Abwasserzweckverband-Sitzung in Hettstedt Nach Tumulten bei Abwasserzweckverband-Sitzung in Hettstedt: Bürgerinitiative distanziert sich von Morddrohungen

Von Anke Losack 24.08.2015, 17:28
Da war es noch friedlich im großen Saal in Hettstedt noch friedlich: Bürger stellten ihre Fragen an die Vertreter des AZV.
Da war es noch friedlich im großen Saal in Hettstedt noch friedlich: Bürger stellten ihre Fragen an die Vertreter des AZV. Sebastian Tangel/Archiv Lizenz

Hettstedt - Tumulte und Beleidigungen bei der Sitzung des Abwasserzweckverbandes (AZV) Wipper-Schlenze. Danach Mord- und Prügelandrohungen gegen Verbandsvertreter. Die Hettstedter Bürgerinitiative gegen die nachträgliche Erhebung von Anschlussbeträgen distanziert sich von solch einem Vorgehen. „Drohungen lehnen wir rigoros ab“, sagt Wilfried Schön und ruft gleichzeitig die Bürger dazu auf, sachlich Kritik zu üben und weiterhin gemeinsam zu überlegen, wie gegen die nachträgliche Erhebung vorgegangen werden kann.

Über 850 Unterschriften

Der Frust darüber, wie die Sitzung der Verbandsversammlung am vergangenen Mittwoch gelaufen ist und was dabei herausgekommen ist, sei bei den Bürgern groß, meinen Wilfried Schön, Steffen Klepzig und Dirk Hoppstock. Sie haben die Bürgerinitiative ins Leben gerufen und mittlerweile mehr als 850 Unterschriften in Hettstedt gesammelt. Bürger aus Walbeck und Wiederstedt wolle man zukünftig auch mit ins Boot nehmen.

Die in der Verbandssitzung beschlossenen Satzungen mit den darin enthaltenen Anschlussbeiträgen in Höhe von 1,02 Euro und 3,78 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche für Alt- beziehungsweise Neuanschlussnehmer seien nicht hinnehmbar. „Wir als Bürgerinitiative sind nach wie vor gegen die nachträgliche Erhebung von Anschlussbeiträgen. Egal welche Meinung vom Abwasserzweckverband besteht, es ist von den Bürgern über Gebühren alles bezahlt worden. Die Kredite werden auch jetzt noch von uns bedient“, so Schön. In Hettstedt, Walbeck, Wiederstedt und Greifenhagen wurden keine Anschlussbeiträge erhoben, sondern nur Gebühren. In anderen Orten des Alt-Verbandes Hettstedt und Umgebung musste beides gezahlt werden - wobei die Höhe der Gebühren unterschiedlich war.

Satzung auf Rechtmäßigkeit prüfen

Obwohl nun Beiträge beschlossen wurden - aufgeben will die Bürgerinitiative nicht. „Wir haben die Pflicht, weiter zu machen. Wir kämpfen für Gerechtigkeit und wir wollen den Bürgern helfen“, sagt Klepzig. Rechtliche Beratung darf die Initiative nicht machen. „Wir haben aber vor, eine Art Wissenspool zu gründen, in dem viele ihre Kenntnisse und Erfahrungen einbringen“, so Schön. Das soll helfen, um die Bescheide, die den betroffenen Bürgern bald zugehen werden, kritisch zu betrachten.

Darüber hinaus will die Initiative die beschlossenen Satzungen auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen lassen. Sie stellt auch die aufgestellte Kalkulation einer Chemnitzer Firma, die die Grundlage für die zum Beschluss stehenden Beiträge war, infrage. „Wir wollen der Firma nichts unterstellen. Ob sie allerdings alle Unterlagen, die mit einfließen mussten, bekommen hat, weiß man nicht“, so Hoppstock.

Die Bürgerinitiative bereitet unterdessen eine Vereinsgründung vor. Wann und wo diese stattfinden soll, steht noch nicht fest. Klar ist aber, dass die Bürger mit einbezogen werden sollen. (mz)