Sitzung des Abwasserzweckverbandes: Sitzung des Abwasserzweckverbandes: Tumulte nach Abstimmung im Hettstedter Klubhaussaal

Hettstedt - Aufgeheizte Stimmung im Hettstedter Klubhaussaal. Viele der mehr als 300 Bürger, die gestern zur Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes (AZV) Wipper-Schlenze erschienen waren, hielt es nicht mehr auf den Sitzen, als es zur Abstimmung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen kam. Unter Zwischenrufen wurden die Satzungen dann aber mehrheitlich beschlossen und damit die Höhe der Beiträge festgelegt. Altanschlussnehmer müssen demzufolge 1,02 Euro, Neuanschlussnehmer 3,78 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche zahlen.

Bei der Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse kam es zu tumultartigen Zwischenfällen, so dass ein vom Verband bestellter Sicherheitsdienst einschreiten musste, um die Vertreter der Verbandsversammlung vor aufgebrachten Bürgern zu beschützen. „Ihr seid Landesverräter“, „Euch sollte man aufhängen“ und „Ihr Handlanger der Banken“ riefen wütende Besucher den Verbandsvertretern im großen Saal entgegen. Dorthin war die Beratung wegen des großen Andrangs kurzfristig verlegt worden.

Die Führungsspitze des Abwasserzweckverbandes Wipper-Schlenze will die Bescheide zu den Anschlussbeiträgen mit einer umfangreichen Rechtsmittelbelehrung versehen. Die Grundstücksbesitzer können Widerspruch einlegen und bei einer Ablehnung den Klageweg beschreiten.

Verbandsvertreter Roland Ritter hatte in einer Erklärung darauf hingewiesen, dass die Aussichten auf Erfolg vor Gericht aus seiner Sicht gering sind. Die Geschäftsführung sagte zu, dass sie bei Bedarf für weitere Auskünfte zur Verfügung steht.

Viele Hettstedter sind sauer, weil sie nicht einsehen, dass sie nachträglich Beiträge für Abwasseranschlüsse an ihren Grundstücken bezahlen sollen. Uwe Tempelhof, stellvertretender Vorsitzender des Verbandes, hatte zu Beginn darauf hingewiesen, dass der Landkreis eine Ersatzvornahme angekündigt habe für den Fall, dass wieder kein Beschluss zustande kommt. „Und dann drohen noch höhere Beitragssätze“, sagte Tempelhof. Er leitete die Versammlung, weil Verbandschef Danny Kavalier, zugleich Bürgermeister von Hettstedt, nach einem Fahrradunfall krank geschrieben ist.

Vor drei Wochen war der erste Anlauf gescheitert, die entsprechenden Satzungen zu verabschieden. Fast 1 000 Bürger waren damals ins Klubhaus geströmt. AZV-Geschäftsführer Steffen Zwanzig legte Widerspruch ein, weshalb die Verbandsversammlung gestern erneut zusammentreten musste. Nach der Änderung des Kommunalabgabengesetzes in Sachsen-Anhalt bleibt dem Verband nur noch eine Frist bis Jahresende, um die Bescheide zu Anschlussbeiträgen für Altfälle, das sind Grundstücksbesitzer, die vor 1991 ans Kanalnetz angeschlossen wurden, zu verschicken.

Der Hettstedter Verbandsvertreter Roland Ritter unternahm zweimal den Versuch, niedrigere Beitragssätze festschreiben zu lassen. Dies scheiterte beide Male mit 5:6 Stimmen, wobei die Ablehnung vor allem vom Altverband Mansfeld-Schlenze kam, der 2013 mit dem Hettstedter Verband zusammengegangen war. Dort werden die Anschlussbeiträge schon immer erhoben. Im Gegensatz zum Hettstedter Gebiet, das bisher davon verschont geblieben ist.

Der Saal fing dann an zu brodeln, als ein Mansfelder Vertreter einen höheren Anschlussbeitrag beantragte als im Beschlussentwurf stand und er damit auch durchkam. Seine Warnung, dass sonst der Abwasserverband in einigen Jahren in wirtschaftliche Schieflage gerate, ging bereits in lauten Buhrufen und Pfiffen unter. Da rückte dann die Security an. (mz)