Stadtrat in Dessau-Roßlau: Stadtrat in Dessau-Roßlau: CDU ordnet Fraktion neu

Dessau-Rosslau/MZ - Die CDU-Fraktion im Dessau-Roßlauer Stadtrat stellt sich neu auf: Auf der satzungsgemäß vorgeschriebenen Neuwahl wurde Jens Kolze einstimmig wiedergewählt. Dahinter hat sich aber einiges getan: Statt Hans-Joachim Mau und Harald Trocha sind ab dem 1. Juli Frank Rumpf und Jörg Schwabe die neuen Stellvertreter von Kolze.

Mau hatte sich Anfang dieser Woche nicht wieder der Wahl gestellt. „Aus beruflichen Gründen“, wie der Roßlauer gegenüber der MZ versicherte. „Mir fehlt einfach die Zeit für diese Funktion.“ Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses wird Mau aber bleiben.

Bei der Wahl des ersten Stellvertreters hatte sich Rumpf knapp gegen Schwabe durchgesetzt, der sich bei der Wahl zum zweiten Stellvertreter gegen Harald Trocha behauptete. Trocha war lange Jahre Fraktionsmitarbeiter der CDU, hat sich aber vor ein paar Monaten beruflich neu orientiert und ist dort ziemlich eingespannt.

Die Wahl von Rumpf kann als große Überraschung gewertet werden. Der Rodlebener Ortsbürgermeister hatte im Herbst 2014 noch vor dem Rauswurf aus der CDU gestanden. Ihm drohte ein gegen Mau gerichteter Flyer aus dem 2014er Kommunalwahlkampf zum Verhängnis zu werden. Am Ende stand nach vielen Diskussionen eine Parteistrafe: Rumpf, lange Jahre Chef der Rodlebener CDU, darf bis 31. Dezember 2016 kein Parteiamt mehr ausüben.

„Im Sinne unserer Satzung ist der stellvertretende Fraktionsvorsitz kein Parteiamt“, sagte Kolze. Die Parteistrafe gelte weiterhin. Die Wahl dürfte aber mit Blick auf den anstehenden Landtagswahlkampf 2016 durchaus als versöhnende Geste verstanden werden. „Die Fraktion hat honoriert“, erklärte Kolze, „dass sich Frank Rumpf in den vergangenen Monaten sehr stark in die Fraktionsarbeit eingebracht hat.“

Interessant ist noch eine weitere Personalie: Eiko Adamek, im Mai 2014 erstmalig in den Stadtrat gewählt, ist neuer Fraktionsgeschäftsführer - und löst damit Stefan Exner ab, der in der Wahl deutlich unterlag. Exner hatte diesen Posten nach der verlorenen Oberbürgermeisterwahl übernommen - ohne ein Stadtratsmandat. Das hat sich als Nachteil erwiesen.

„Die neue Fraktion hat sich neu gefunden“, sagte Kolze - und dankte den bisherigen Mitstreitern. Exners Abschied als Fraktionsgeschäftsführer dürfte auch ein Signal für einen anderen Posten sein: Exner galt lange Zeit als CDU-Bewerber für den Beigeordneten für Wirtschaft und Sport. Die anderen Fraktionen hatten aber früh Skepsis angemeldet. Nach MZ-Informationen hat sich die CDU intern schon auf einen anderen Kandidaten verständigt - einen jungen Volljuristen aus Magdeburg. Kolze wollte dies nicht bestätigen. „Bevor keine Bewerbung abgegeben ist, werden wir dazu nichts sagen.“

Die Stadt Dessau-Roßlau hat die Ausschreibung für drei gesuchte Beigeordnete zum 1.  Juni veröffentlicht. Die Bewerbungsfrist läuft Ende des Monats ab. Beigeordnete sind politische Beamte, die vom Stadtrat für eine Zeit von sieben Jahren gewählt werden. Die CDU als größte Fraktion im Stadtrat hatte früh Anspruch auf den Beigeordneten für Wirtschaft und Sport angemeldet.