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Oberbürgermeister-Wahl in Dessau-Roßlau Oberbürgermeister-Wahl in Dessau-Roßlau: Der Kampf um das Rathaus

Von Steffen Brachert 28.04.2014, 19:44
Wer regiert künftig im Dessau-Roßlauer Rathaus?
Wer regiert künftig im Dessau-Roßlauer Rathaus? SEBASTIAN Lizenz

Dessau-Rosslau/MZ - Der Ort wurde kurzfristig geändert. Von seinem Büro im Dessauer Rathaus in die „Essbar“ im Johannisviertel. „Nach einem freundlichen Hinweis“, musste Gerd Raschpichler schmunzeln. 16.30 Uhr hatte Dessau-Roßlaus Sozialdezernent am Montag zu einer Pressekonferenz geladen. Einziges Thema: die OB-Wahl.

220 Unterschriften gesammelt

Vorige Woche hatte Raschpichler der MZ bestätigt, offiziell über eine Kandidatur nachzudenken. Die Nachricht hatte für große Aufregung gesorgt - und für eben so viel Zuspruch. 220 Unterstützerunterschriften kamen innerhalb weniger Tage zusammen. Am Tag der Bewerbungsfrist machte Raschpichler aber einen überraschenden Rückzieher. „Auch wenn ich manchen enttäusche: Ich habe mich entschieden, auf eine Kandidatur zu verzichten“, sagte der 60-Jährige, dessen siebenjährige Amtszeit als Sozialdezernent am 30. Juni 2015 endet.

Warum? Raschpichler nannte seinen Konflikt mit Oberbürgermeister Klemens Koschig, der im April vor fünf Jahren begann. Damals entzog das Stadtoberhaupt seinem Dezernenten die Zuständigkeit für das Klinikum. „Ich war seitdem ein Dezernent auf Abruf, weil der Konflikt nie inhaltlich aufgearbeitet wurde. Das hätte aber den gesamten Wahlkampf und alle Foren geprägt. Ich wollte dieser Stadt Unruhe ersparen.“

Um 18 Uhr hat Dessau-Roßlaus Stadtwahlleiter Michael Conrad die Bewerbungsliste für die Dessau-Roßlauer Oberbürgermeisterwahl am 25. Mai geschlossen: Acht Kandidaten gibt es. In alphabetischer Reihenfolge sind das Stefan Exner, Klemens Koschig, Peter Kuras, Karsten R. Lückemeyer, Andreas Mrosek, Ben Naumann, Jakob Uwe Weber und Alexander Weinert. Exner wurde von der CDU nominiert, Mrosek von der Alternative für Deutschland. Alle anderen Männer treten als unabhängige Bewerber an. Wobei Weinert, der im sachsen-anhaltischen Verfassungsschutzbericht des Jahres 2012 als „Rechtsextremist“ bezeichnet wird, bei der parallel zur Oberbürgermeisterwahl stattfindenden Stadtratswahl am 25. Mai im Wahlbereich 1 (Innerstadt Nord, Waldersee) für die NPD antritt.

14 Bewerber hatten in den vergangenen Wochen insgesamt die notwendigen Unterlagen für die Oberbürgermeister-Wahl abgeholt. Bis auf Koschig (Amtsinhaber) und Exner (mit der CDU von einer Partei nominiert, die im Stadtrat sitzt) mussten alle anderen 100 Unterstützerunterschriften sammeln. Sechs haben das getan. Dessau-Roßlaus Stadtrat entscheidet heute über die formale Zulassung aller Kandidaten.

Raschpichler hätte dabei sein können. „Es ist unwahrscheinlich viel passiert in der vergangenen Woche“, erklärte der Sozialdezernent, der in Delitzsch wohnt, seit 24 Jahren Mitglied der SPD ist, mit der Dessau-Roßlauer SPD und vor allem mit der SPD-Fraktion im Stadtrat aber schon länger ein Nicht-Verhältnis pflegt. Umso mehr hatte ihn überrascht, dass es vor allem unter den Sozialdemokraten viel Zuspruch für seine angekündigte Kandidatur gab. Aber eben kein Parteivotum.

Kritik am Stadtrat

„Das linke Lager in der Stadt ist desorientiert“, sagte Raschpichler. Es fehle ein personelles Angebot bei der Oberbürgermeisterwahl. Vor Ostern hatte Die Linke entschieden, Peter Kuras zu unterstützen. Ein Grund für sein Aufgeben? Um selber eine Alternative zu sein, hätte er sich doch zeitiger zeigen müssen. „Das stimmt.“

Was Raschpichler wirklich wollte, es bleibt trotz aller Erklärungen ein kleines Rätsel. „Wir haben ein Stadtratsproblem“, sagt der Politiker noch. Die OB-Wahl, der OB, müsse geeignet sein, Brücken zu bauen. „Ich weiß nicht, ob ich das Problem hätte lösen können“, erklärte Raschpichler, der Politik und Rathaus mit seiner angekündigten Kandidatur in den vergangenen Tagen viel beschäftigt hat. War es ein Weckruf? Doch wofür und für wen? Ob er Klemens Koschig Schaden wollte? „In solchen Kategorien“, versicherte er, „denke ich nicht.“