Grünes Licht per Eilentschluss: Grünes Licht per Eilentschluss: Goitzsche Bernstein GmbH darf Bernstein fördern

Bitterfeld - Die Förderung von Bernstein aus der Goitzsche rückt in greifbare Nähe. Das Verwaltungsgericht Halle hat mit einer vorläufigen Eilentscheidung den Weg für den Abbau freigemacht. 

Es gab im Streit um notwendige Genehmigungen der klagenden Goitzsche Bernstein GmbH & Co. KG recht. Das Landesverwaltungsamt dagegen erlitt mit seiner Auffassung eine Schlappe.

Mehrfach war im Frühjahr die Förderplattform auf dem Wasser zu sehen. Doch Bernstein wurde nicht aus den Tiefen des Sees geholt. Denn die Erlaubnis fehlte.

Die Behörde war der Meinung, dass die GmbH für die Plattform eine schifffahrtrechtliche Genehmigung benötigt. Sie stufte diese nämlich als Fahrgastschiff und nicht - wie bei Tests in den Vorjahren - als Schwimmkörper ein. Dagegen wehrte sich die Goitzsche Bernstein GmbH vor Gericht - und bekam vorläufig Recht.

Die Begründung: „Die Landesschifffahrtsverordnung ist hier nicht anwendbar, weil die Goitzsche kein schiffbares Gewässer ist“, erklärt die Pressesprecherin des Verwaltungsgerichts, Richterin Nicola Baus.

Daran würden auch die Fahrten der „Vineta“ und der „Reudnitz“ nichts ändern. „Zwei zugelassene Schiffe machen noch kein schiffbares Gewässer“, so Baus. Deshalb sei für die Bernstein-Förderplattform - als was immer man diese auch einstufe - auf der Goitzsche keine schifffahrtrechtliche Erlaubnis nötig.

Vielmehr komme in diesem Fall das Wasserhaushaltsgesetz zur Anwendung. Und das schreibt laut Baus nur vor, dass die Benutzung eines Gewässers einer Erlaubnis oder Genehmigung bedarf. „Dafür ist aber der Landkreis, nicht das Landesverwaltungsamt zuständig.“

Für die Förderpläne sind das gute Nachrichten. Denn wie der Geschäftsführer der Goitzsche Bernstein GmbH, Ingo Jung, bereits im März betont hatte, bestehen laut Landkreis aus ökologischer Sicht keine Bedenken gegen die Förderung. Trotzdem gebe es keine Genehmigung, weil die schifffahrtsrechtliche Erlaubnis ausstehe. „Genau so war unsere Auskunft“, bestätigt Landkreis-Sprecher Udo Pawelczyk.

Da diese nach der Eilentscheidung hinfällig ist, dürfte der Genehmigung durch den Landkreis und damit der baldigen Bernstein-Förderung nichts im Wege stehen. 

„Wir warten die schriftliche Mitteilung dieser Entscheidung des Verwaltungsgerichts ab und werden dann den Fall erneut prüfen“, sagt Pawelczyk.

Bleibt der Kreis bei seiner Einschätzung vom Frühjahr und erteilt die Genehmigung, könnte laut Baus der Abbau des Bernsteins sofort starten. „Die Eilentscheidung gilt bis zum Urteil im Hauptverfahren.“

Denn das Verfahren im Streit mit dem Landesverwaltungsamt wird auf jeden Fall noch stattfinden. Allerdings kann sich das hinziehen. „Es gibt keinen Anlass, das Verfahren vorzuziehen, da eine vorläufige Regelung getroffen wurde und für die Klägerin keine Nachteile zu befürchten sind“, so Baus.  +

Die Goitzsche Bernstein GmbH hatte unter anderem eine drohende Pleite angeführt, was auch ein Grund für die Eilentscheidung gewesen sei.

GmbH-Chef Ingo Jung war für eine Einschätzung nach der Gerichtsentscheidung nicht zu erreichen. Doch hat er immer betont, dass man mit der Förderung auch im Winter starten könne.

Auch die Kritik, dass durch das Förderverfahren Salz in die Goitzsche gelange, wies er zurück. Mit 0,2 bis 0,3 Milligramm pro Liter liege man bei unter einem Prozent des natürlichen Salzgehalts eines Süßwassersees - und weit unter den Werten durch das Streusalz des Winterdienstes.

Die Förderung hängt eng zusammen mit der geplanten Bernstein-Erlebniswelt als Dauerausstellung im Wasserzentrum.

„Solch eine Erlebniswelt macht nur Sinn, wenn echter Bernstein vorhanden ist“, argumentiert Jung. Man wolle die weltweit größte Inklusensammlung ansiedeln. Inklusen sind Insekteneinschlüsse, die beim Bitterfelder Bernstein recht stark sind.

Mit der saisonalen Förderung und ganzjährigen Präsentation lokalen Bernsteins hätte die Goitzsche ein weiteres Alleinstellungsmerkmal gegenüber anderen Seen. Doch ob die Vision dieser Erlebniswelt, die der Goitzsche-Zweckverband betreiben will, Wirklichkeit wird, ist  ungewiss. (mz)