Salzlandkreis: Salzlandkreis: Beamter verliert Klage gegen die Stadt Nienburg

Nienburg - Dem Beamten aus Leau waren im Jahr 2009 insgesamt 10 212,62 Euro zu viel ausgezahlt worden, hatte das Rechnungsprüfungsamt des Salzlandkreises festgestellt. Die Auszahlungsanweisungen hatte Mittelstraß in seiner damaligen Funktion als stellvertretender Leiter der Verwaltungsgemeinschaft Nienburg selbst veranlasst. So bezog er zu 100 Prozent die Besoldung eines West-Beamten, obwohl ihm damals aufgrund seiner hohen Eingruppierung nur 92,5 Prozent zustanden. Darüber hinaus erhielt der Oberamtsrat eine Urlaubsabgeltung von 6 517 Euro, obwohl er seine 33 Resturlaubstage noch bis September 2010 hätte in Anspruch nehmen können. Des Weiteren genehmigte sich Mittelstraß eine "Jahressonderzahlung" von 487 Euro, die er während der mündlichen Gerichtsverhandlung mit "Überstunden" begründete.

Zum 31. Dezember 2009 war die Verwaltungsgemeinschaft (VG) Nienburg aufgelöst worden. Die Mitgliedsgemeinden schlossen sich den Einheitsgemeinden Nienburg, Bernburg oder Könnern an. Als die Überzahlung durch das Rechnungsprüfungsamt festgestellt wurde, forderte die Einheitsgemeinde Nienburg, die Mittelstraß seitdem beschäftigt, die genannten 10 212,62 Euro zurück. Der Beamte erklärte sich damit zunächst einverstanden. In den Folgemonaten behielt die Stadt jeweils Teile seiner Besoldung ein - bis der Gesamtbetrag beglichen war. Mittelstraß wurden auch die 33 Resturlaubstage gewährt.

Damit wäre der Fall eigentlich fast erledigt gewesen - hätte Mittelstraß über seinen Anwalt nicht Klage eingereicht. Er argumentierte, dass im Zuge der Auflösung der VG in der Auseinandersetzungsvereinbarung der Städte Nienburg, Könnern und Bernburg die Verfolgung von Besoldungsüberzahlungen nicht geregelt sei - und demzufolge die Einheitsgemeinde Nienburg gar nicht berechtigt sei, Geld zurückzuverlangen.

Wie das Verwaltungsgericht in Magdeburg seine Entscheidung begründete, worum es in einer zweiten Klage des Beamten gegen die Einheitsgemeinde Nienburg geht und weshalb das Rathaus der Saalestadt in Sachen Untreue-Verdacht ein "gebranntes Kind" ist, lesen Sie ausführlich in der Donnerstag-Ausgabe der Bernburger MZ.