Nach intensiven Diskussionen: Ascherslebener Stadtrat beschließt Haushalt: Warum das Loch im Stadtsäckel größer wird als geplant

Aschersleben/MZ - Mehrfach kämpfen die Stadträte in der Sitzung am Mittwochabend mit den Tücken der Mikrofonanlage und deren regelmäßigen Aussetzern. „Vielleicht gelingt es uns ja mal, Geld für eine funktionierende Sprechanlage freizuschaufeln“, sagt Detlef Gürth (CDU/FDP) mitten in der Generaldebatte zum Haushaltsentwurf 2025.

Wann Geld für solche Zwecke „übrig“ ist, bleibt dahingestellt. Denn auch diesmal ist es – wie seit Jahren schon – dürftig bestellt ums Stadtsäckel. Selten jedoch ist so intensiv über den Haushaltsplan der Stadt Aschersleben diskutiert worden, selten waren so viele Änderungsanträge zu beraten und zu beschließen wie diesmal. Nach langer Debatte ist das Zahlenwerk jetzt beschlossen worden – in geänderter Fassung. Der Kämmerei fällt nun die Aufgabe zu, die vielen Änderungen noch einzuarbeiten.

Fakt ist: Das eingepreiste Haushaltsloch von knapp drei Millionen Euro wird sich vergrößern. Grund dafür ist unter anderem ein Kompromiss zu den Kitabeiträgen, der knapp eine halbe Million Euro weniger Einnahmen als vorgesehen in die Kasse spült. Auch Beschlüsse wie zum Beispiel eine höhere Vereinsförderung belasten die Haushaltskasse zusätzlich. Wie groß das Defizit im Haushalt tatsächlich ausfällt, hängt von mehreren Faktoren ab: unter anderem vom Kreistagsbeschluss zur Höhe der Kreisumlage und von den Landeszuweisungen.

Traditionell äußern sich die Fraktionsvorsitzenden in der Stadtratsdebatte zum Haushalt. Detlef Gürth (CDU/FDP) erkennt an, dass es gelungen ist, die Schuldenlast „umfangreich abzubauen.“ Doch dies habe seinen Preis, meint er mit Blick auf die maroden Brückenbauwerke: „Wir fühlen uns wie Venedig nach dem Hochwasser.“ Damit sei Aschersleben zwar nicht allein, doch die Situation zeige den Handlungsbedarf.

Holger Weiß (Widab) denkt an die Haushaltsklausuren im Rathaus und dankt allen, die „jedes Jahr im September in einer harten Woche miteinander ringen. Geld nicht auszugeben, das wir nicht haben, macht keinen Spaß“, sagt er. Dennoch ist auch er froh, dass weiter Schulden getilgt werden. „Am Ende geht es um eine funktionierende Stadt, in der wir gut leben können.“ Dies sei trotz aller Sparbemühungen der Fall, „denn wir leisten uns ja noch das ein oder andere.“

Yves Metzing (Linke/SPD/Grüne) bezeichnet den Haushalt als „Kompromiss, so wie jedes Jahr“, und dennoch als „Schritt nach vorn“. Es sei einiges erreicht worden, was die Lebensqualität in Aschersleben sichert. „Aber die Welt verändert sich durch Klimawandel, Demografie und sozialen Wandel. Das stellt uns vor große Herausforderungen“, sagt er. Er kritisiert, dass der beschlossene Bildungsfahrplan nicht zu konkrete Investitionen im Jahr 2025 führt. Großes Potenzial sieht er in der Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen, und gewünscht habe er sich ein Stadtmarketingkonzept. Dies sei nun zwar kein Bestandteil des Haushaltes, habe aber zumindest Eingang ins Leitbild der Stadt Aschersleben gefunden.

Ein Beschluss zum Leitbild ist auf der jüngsten Sitzung noch nicht gefasst worden, weil laut Oberbürgermeister Steffen Amme (Widab) auch nach vielen Beratungsrunden noch Diskussionsbedarf bestehe.

Die Stadt plant für das nächste Jahr Steuereinnahmen in Höhe von 27 Millionen Euro und rechnet mit Zuweisungen und Zuschüssen von 22,5 Millionen Euro. Das sind die wichtigsten Einnahmequellen einer Kommune. Die größten Ausgabeposten sind Aufwendungen für das Personal in Höhe von 12,3 Millionen Euro, die Kreisumlage in Höhe von 13,4 Millionen Euro sowie Sach- und Dienstleistungen, die mit gut elf Millionen Euro zu Buche schlagen.

Weil die Ausgaben nicht von den Einnahmen gedeckt sind, muss die Stadt ein Konsolidierungskonzept vorlegen. Ziel ist es, bis zum Jahr 2028 einen ausgeglichenen Ergebnisplan hinzubekommen.

Der Schwerpunkt der Investitionen liegt auf begonnenen Maßnahmen und auf der Anschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr. Investiert wird in den Neubau des Feuerwehrdepots Freckleben, in den Neubau der Fahrzeughalle der Ortsfeuerwehr Schackstedt, in die Wipperbrücke Winzersteg in Freckleben, sofern dafür die Fördermittel kommen, in den Straßenbau im Amselweg Aschersleben, in die Kita „Pünktchen“ und die Straßenbeleuchtung.