"Hart aber fair": "Hart aber fair" mit Frank Plasberg: Grünen-Chef Robert Habeck bezeichnet Asylkompromiss als "Verarschung"

Nach Anne Will hat auch ARD-Talker Frank Plasberg seine Sommerpause unterbrochen, um über den Asylstreit in der Union zu diskutieren. Und ebenso wie bei Will am Abend zuvor wird der Talk durch die Nachrichten aus Berlin eingeholt.

Hieß es am Sonntagabend noch, Horst Seehofer würde zurücktreten, konnte Plasberg nun die Einigung im Streit der Schwesterparteien vermelden.

Zunächst konstatieren die Talkgäste jedoch, es seien in den letzten Tagen „unerklärliche Dinge“ (Niejahr) in Berlin und München passiert, und es handele sich beim Asylstreit ganz offensichtlich nicht nur um einen Machtkampf zwischen Merkel und Seehofer, sondern auch zwischen Seehofer und Dobrindt.

Plasberg verteidigt seine Gästeliste, auf der ausschließlich Vertreter der Opposition stehen. Man habe 35 Unionsvertreter für den Abend angefragt, aber niemand habe zugesagt. „Bosbach auch?“ ist als Einwurf von Schumacher zu hören – das sorgt für Lacher. Dauer-Talker Wolfgang Bosbach hat allerdings kein politisches Amt mehr und wurde daher nicht eingeladen, erklärt Plasberg.

Auf Nachfrage von Plasberg zum offenbar in Berlin gefundenen Kompromiss wagt sich Wolfgang Kubicki schnell vor: „Trasitzentren sind rechtswidrig“, sagt er und verweist auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshof. Auch Niejahr spricht von einem „Scheinkompromiss, der so nicht funktioniert“.

Habeck ist sich mit den anderen Gästen einig. Das sei kein Kompromiss, der neu ist, sondern so, als ob die Grünen sagten, sie seien gegen Atomkraft. Der Rechtsweg soll mit Hilfe der Transitzentren abgekürzt werden, das sei fragwürdig.

„Im Grunde ist es eine Verarschung“, meint Habeck zur politischen Ebene des Plans, denn diese Idee gebe es seit drei Jahren. Ein „Popanz“ sei aufgebaut worden und werde jetzt als etwas Neues verkauft.

Die SPD habe Transitlager bereits 2015 als „Haftlager“ oder „Massenlager“ abgelehnt. Die „armen Genossen“ seien nun in eine miserable Lage geraten, weil ihnen der Unionsstreit vor die Füße gekippt werde. Nun müssten sie entweder die „bittere Suppe löffeln“ oder den Unionsplan ablehnen. Beides werde wehtun.

Patzelt analysiert: „Weil eine Lösung des Streits nicht möglich ist, muss eine Lösung simuliert werden“. Die Migrationspolitik läge sei 2015 im Argen, und bislang habe man sich immer durchgewurstelt. Er verweist auf grundsätzliche gesellschaftliche Probleme mit der Zuwanderung, über die man – wie in vielen anderen Ländern Europas – noch keine Verständigung gefunden habe.

Im weiteren Verlauf geht es um die Person Seehofer, der im Interview gesagt hatte, er lasse sich nicht von einer Kanzlerin entlassen, die nur wegen ihm Kanzlerin sei. Ganz offenbar handele es um gekränkte Eitelkeiten beim CSU-Chef, aber auch bei der Kanzlerin. Der Tiefpunkt der Beziehung in der Vergangenheit sei Merkels Demütigung beim CSU-Parteitag im November 2015 gewesen. Nicht nur Seehofer habe ein langes Gedächtnis, sondern auch die Kanzlerin, meint Schumacher. (cme)