Andrea Nahles Andrea Nahles zum Asylstreit: SPD hat noch "viele Fragen" zum Kompromiss der Union
Berlin - Die SPD hat den Unionskompromiss zur Flüchtlingspolitik zurückhaltend beurteilt. „Wir haben das heute nur andiskutiert“, sagte Parteichefin Andrea Nahles am frühen Dienstagmorgen nach einem Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt in Berlin. Es gebe da noch „viele Fragen“, die geklärt werden müssten. „Deswegen nehmen wir uns die Zeit, die wir brauchen, um da zu einer Entscheidung zu kommen“, fügte Nahles hinzu.
Koalitionsspitzen treffen sich am Dienstagabend
Demnach wollen die Koalitionsspitzen am Dienstagabend ab 18.00 Uhr wieder zusammenkommen, um über das weitere Vorgehen zu beraten.
Ebenso wie Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) begrüßte Nahles, dass es mit dem Kompromiss der Unionsparteien nun wieder möglich sei, zur „Sacharbeit“ zurückzukehren.
CDU und CSU hatten am Montagabend eine Einigung in ihrem Konflikt um die Asylpolitik erzielt. Die sieht neben der Einrichtung von Transitzentren an der deutsch-österreichischen Grenze Zurückweisungen auf der Grundlage von Verwaltungsabkommen mit anderen Ländern vor. (afp)
