Asylantrag dauert zu lange: Flüchtlinge ziehen vor Gericht

Hamburg/Kiel/Nürnberg - Wegen der langsamen Bearbeitung ihrer Asylanträge ziehen Flüchtlinge vor Gericht. In Schleswig-Holstein waren Ende Mai 103 sogenannte Untätigkeitsklagen gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei Verwaltungsgerichten anhängig, in Hamburg waren es Ende Mai 18 Klagen. Damit zählt der Stadtstaat zu den Bundesländern, die bisher am wenigsten von solchen Klagen beansprucht wurden - darunter Bremen (31), das Saarland (4) und ostdeutsche Länder.

Die Bundesbehörde bestätigte am Montag entsprechende Informationen des Radiosenders hr-Info. Bundesweit waren es 5800 Untätigkeitsklagen nach 2300 zum Jahresende 2015. Eine Untätigkeitsklage kann erhoben werden, wenn eine Behörde nicht innerhalb von - in der Regel - drei Monaten über einen Antrag oder einen Widerspruch entscheidet. Das BAMF zählt nach eigenen Angaben nur Klagen von Asylbewerbern im laufenden Verfahren.

Das Bundesamt begründete den bisherigen Anstieg mit der steigenden Zahl der Asylverfahren: Im ersten Halbjahr habe sich die Zahl der Asylanträge im Vergleich zum Vorjahreszeitraum mehr als verdoppelt. In dieser Zeit seien knapp 400 000 Anträge entgegengenommen worden. (dpa)