Landtag Linke: Kampf für Demokratie muss Kampf gegen Armut sein
Dresden - Die Linken sehen in Armut ein Grundübel der Gesellschaft. „Armut beschämt, Armut grenzt aus, Armut macht krank, lässt Menschen früher sterben“, sagte Parteichefin Susanne Schaper am Donnerstag im Landtag. Die meisten von Armut Betroffenen seien berufstätig oder im Rentenalter. Armut und Ungleichheit gefährdeten den sozialen Zusammenhalt und die Demokratie. Der Kampf für die Demokratie müsse daher der Kampf gegen Armut sein.
„Die Regierenden im Bund und im Land schaffen aber weder das eine noch das andere. Im Gegenteil. Im Sozialbereich wird gekürzt und der Ton gegen Menschen, die wenig Geld haben, wird immer rauer. Man könnte den Eindruck haben, den Regierenden seien die Armen im Land völlig egal“, sagte Schaper.
Sie erinnerte in ihrer Rede an das Grundgesetz mit dem einleitenden Satz „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Wer in Armut lebe, werde dahinter wohl ein großes Fragezeichen setzen. Das Leben habe sich massiv verteuert, Lebensmittel kosteten heute ein Drittel mehr als 2020. Millionen Menschen könnten sich nicht ordentlich ernähren. Dazu kämen höhere Energiekosten.
„In Deutschland haben 14,2 Millionen Menschen kein Einkommen, das vor Armut schützt“, sagte Schaper. Wer behaupte, dass ein 40-Stunden-Job genug Geld verschaffe, habe nicht immer recht. Ein Drittel der sächsischen Vollzeitbeschäftigten bekomme nur einen Niedriglohn und solche Löhne führten in die Altersarmut.
