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Aktivismus Berlins Wissenschaftssenatorin duldet Besetzungen nicht

Von dpa 07.05.2024, 14:00
Polizeibeamte bringen während einer propalästinensischen Demonstration der Gruppe „Student Coalition Berlin“ auf dem Theaterhof der Freien Universität Berlin außerhalb des Camps Demonstranten weg. Die Teilnehmer haben am Dienstagvormittag den Platz mit Zelten besetzt.
Polizeibeamte bringen während einer propalästinensischen Demonstration der Gruppe „Student Coalition Berlin“ auf dem Theaterhof der Freien Universität Berlin außerhalb des Camps Demonstranten weg. Die Teilnehmer haben am Dienstagvormittag den Platz mit Zelten besetzt. Sebastian Christoph Gollnow/dpa

Berlin - Berlins Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) will Besetzungen wie an der Freien Universität (FU) und der Humboldt-Universität (HU) nicht dulden. „Grundsätzlich ist es legitim, gegen Krieg zu demonstrieren, aber nicht in Form solcher Protestaktionen wie vor drei Tagen an der HU und heute an der FU, die auf Konfrontation und nicht auf Dialog ausgerichtet sind“, teilte sie der Deutschen Presse-Agentur mit. Propalästinensische Aktivisten forderten am Dienstag Solidarität mit Gaza und besetzten einen Hof der Uni mit Zelten. Am Freitag hatten Aktivisten an der Humboldt-Universität in Berlin protestiert.

Czyborra betonte: „Die Berliner Universitäten sind sicher. Die Hochschulen positionieren sich klar gegen Antisemitismus und gehen auch dagegen vor.“ Sie bedankte sich bei der Leitung der FU für das schnelle und entschlossene Handeln. Eine Entscheidung über weitere Maßnahmen wie Hausverbote oder Strafanzeigen lägen bei der Universität. Sie befinde sich in intensivem Austausch mit der Hochschulleitung.