Arbeitsschutz: Arbeitssicherheit: Mehr Beanstandungen, weniger Bußgelder

Potsdam - Kontrolleure des Landesamts für Arbeitsschutz waren im vergangenen Jahr bei Betriebsprüfungen in Brandenburg in rund 7400 Fällen unzufrieden mit den dortigen Sicherheitsvorkehrungen für Mitarbeiter. Das waren rund 1300 Beanstandungen mehr als im Jahr davor, wie aus dem aktuellen Arbeitsschutzbericht hervorgeht, den das Brandenburger Sozialministerium am Freitag veröffentlicht hat.

In den meisten Fällen seien die Verstöße schnell behoben worden und hätten keine weiteren Folgen für die Betriebe gehabt, hieß es. In rund 400 Fällen sprachen die Kontrolleure den Angaben zufolge hingegen Verwarnungen aus, verhängten Bußgelder oder stellten gar Strafanzeige. Bei knapp 150 Beanstandungen griffen sie demnach zu Zwangsmitteln, schlossen also etwa vorübergehend eine Betriebsstätte, bis die Sicherheit für die Beschäftigten wieder gewährleistet werden konnte.

Im Jahr zuvor lag die Zahl der sogenannten Zwangsmaßnahmen noch etwas höher, was Sozialministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) vor allem auf die wegfallenden Corona-Beschränkungen zurückführte. „Jeder Arbeitsplatz muss für die Beschäftigten sicher sein, der Schutz ihrer Gesundheit steht an oberster Stelle“, teilte sie am Freitag mit.

Insgesamt kontrollierte das Landesamt im vergangenen Jahr mehr rund 2050 Betriebe und damit etwa 80 mehr also noch 2022. Zur Zahl der Arbeitsunfälle für das vergangene Jahr gibt der aktuelle Arbeitsschutzbericht noch keine Auskunft. Diese Daten werden laut Ministerium derzeit noch erhoben und sollen im Herbst veröffentlicht werden.