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Thüringen Thüringen: Gesine Schwan als Ministerpräsidentin im Gespräch?

26.09.2009, 10:31

Erfurt/dpa. - Anlass dafür sind Spekulationen, wonach die Linke miteinigen Vertretern des linken SPD-Flügels weiter nach einemKompromiss-Kandidaten für das Ministerpräsidentamt bei einem rot-rot-grünen Bündnis Ausschau halten soll. MDR Info berichtete am Samstag,dafür sei trotz Dementis immer noch die ehemalige Bundespräsidenten-Kandidatin der SPD, Gesine Schwan, im Gespräch. SPD-Vertreter ausErfurt hätten ein Gespräch zwischen Schwan und dem Linke-SpitzenmannBodo Ramelow «eingefädelt». Ramelow dementierte am Sonntag derartigeNebengespräche.

Solche Meldungen entbehrten jeder Realität, sagte Ramelow derDeutschen Presse-Agentur dpa. «Das hat mit uns und denSondierungsgesprächen nichts zu tun.» Über Personalfragen werde amEnde der Sondierungsrunde diskutiert. Ramelow mahnte auch die SPD zurGelassenheit. SPD-Landesgeschäftsführer Jochen Staschewski hattezuvor mit Empörung auf die Gerüchte reagiert. «Sollte es zutreffen,dass Spitzenpolitiker der Linken hinter dem Rücken der SPD-Verhandlungsgruppe Gespräche über einen möglichen Ministerpräsidentenführen, wäre das ein eklatanter Vertrauensbruch», sagte er.

Die Chancen für ein rot-rot-grünes Bündnis sind unabhängig vonstrittigen inhaltlichen Fragen und einer Debatte um die DDR-Vergangenheit einiger Linke-Politiker unsicher. SPD und Grüne hattenschon vor der Landtagswahl ausgeschlossen haben, einenMinisterpräsidenten der Linken zu wählen. Dafür kommt nach ihrerAnsicht nur SPD-Chef Christoph Matschie infrage.

Um dieses Hindernis auszuräumen, hatte Ramelow als Vertreter dermit Abstand stärksten Fraktion seinen Verzicht auf das Amt angebotenund für einen gemeinsamen, gleichberechtigten Personalvorschlag derdrei Parteien plädiert. Er hatte aber auch eine Frau alsMinisterpräsidentin ins Gespräch gebracht.

Die Sondierungsgespräche für Rot-Rot-Grün sind bisher eherspannungsgeladen verlaufen. Die Grünen, die SPD und Linken einekomfortablere Landtagsmehrheit verschaffen könnten, hatten am Freitagerneut deutliche Skepsis geäußert, dass ein Dreierbündnis gelingenkönnte. Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt machte das unteranderem an der Finanz- und Verkehrspolitik fest.

Bei der letzten Sondierungsrunde am kommenden Mittwoch soll esneben Personalfragen auch um die DDR-Vergangenheit der Linken.Die Grünen hatten immer wieder deutlich gemacht, dass sie sich mitder direkt gewählten Linke-Abgeordneten Ina Leukefeld, die für dieSonderabteilung K1 der DDR-Polizei gespitzelt haben soll, nicht aneinen Tisch setzen werden. Leukefeld war bei den bisherigen dreiRunden nicht dabei, obwohl sie der Verhandlungskommission ihrerPartei angehören sollte. Die SPD, die parallel Sondierungsgesprächemit der CDU führt, will am Mittwoch nach der Bundestagswahlentscheiden, mit wem sie Koalitionsverhandlungen aufnimmt.