Thüringen

Thüringen: Althaus tauscht sechs Minister aus

Erfurt/ddp. - Die Ressorts für Inneres, Soziales, Justiz,Kultur, Bau und Verkehr sowie Bundes- und Europaangelegenheitenbekommen neue Chefs. Auch zwei Staatssekretärsposten sowie die Spitzeder CDU-Fraktion sollen neu besetzt werden, wie der Regierungschef amMittwoch in Erfurt bekannt gab. Die Vereidigung der Minister istAlthaus zufolge für den 8. Mai ...

Von David Rollik

Die Ressorts für Inneres, Soziales, Justiz,Kultur, Bau und Verkehr sowie Bundes- und Europaangelegenheitenbekommen neue Chefs. Auch zwei Staatssekretärsposten sowie die Spitzeder CDU-Fraktion sollen neu besetzt werden, wie der Regierungschef amMittwoch in Erfurt bekannt gab. Die Vereidigung der Minister istAlthaus zufolge für den 8. Mai geplant.

Althaus sagte, er wolle die Chancen und Potenziale, welche dieThüringer in den vergangenen Jahren entwickelt hätten, nutzen. Dazusei es wichtig, die politische Handlungsfähigkeit durch neue Impulsezu stärken. Deshalb habe er sich für eine neue Mannschaftentschieden, die die nächsten Monate bis zur Wahl gehen werde. AlleBetroffenen begleiteten seine Entscheidungen mit «großer innererZustimmung und Freude», betonte Althaus.

Neuer Innenminister soll der bisherige Präsident des ThüringerRechnungshofes, Manfred Scherer, werden. Er folgt auf Karl HeinzGasser (beide CDU), der vor dem Hintergrund seiner umstrittenenPolizeireform Optopol Anfang April seinen Rücktritt eingereichthatte. Die Leitung des Rechnungshofes übernehmen Althaus zufolgezunächst Abteilungsleiter. Die Neubesetzung der Ämter des Präsidentenund des Vizepräsidenten - ein SPD-Kandidat war unlängst bei mehrerenWahlgängen zum Vizechef des Rechnungshofes im Landtag gescheitert -solle «in Ruhe» besprochen werden, sagte Althaus.

Neue Justizministerin soll die Justizexpertin derCDU-Landtagsfraktion, Marion Walsmann, werden. Der bisherigeAmtsinhaber Harald Schliemann (CDU) geht nach einer Herzerkrankung inden Ruhestand.

CDU-Fraktionschefin Christine Lieberknecht rückt auf den Postenvon Klaus Zeh (CDU) und wird neue Sozialministerin. Zeh wechselt indie Staatskanzlei, wird deren Chef sowie Minister für Bundes- undEuropaangelegenheiten. Als neuen Fraktionschef will Althaus denCDU-Abgeordneten und Generalsekretär der CDU Thüringen, Mike Mohring,vorschlagen.

Das Bau- und Verkehrsministerium übernimmt StaatskanzleiministerGerold Wucherpfenning, bislang Chef der Staatskanzlei und Ministerfür Bundes- und Europaangelegenheiten. Amtsvorgänger AndreasTrautvetter (beide CDU) scheidet auf eigenen Wunsch aus dem Kabinettaus.

Kultusminister Jens Goebel hatte nach Angaben von Althausebenfalls um seine Amtsentlassung gebeten. Nachfolger wird derLandtagsabgeordnete Peter Krause (beide CDU).

Ihr Amt behalten werden Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz,Finanzministerin Birgit Diezel sowie Landwirtschaftsminister VolkerSklenar (alle CDU).

Renate Meier, bislang Staatssekretärin in der ThüringerStaatskanzlei, soll nach dem Willen von Althaus in gleicher Funktionins Sozialministerium wechseln. Der bisherige SozialstaatssekretärStefan Illert steht ab 24. Juni der Thüringer Stiftung «FamilienSinn»vor. Der persönliche Referent des Ministerpräsidenten, HermannBinkert, tritt die Nachfolge von Meier als Staatssekretär undBevollmächtigter des Freistaats beim Bund an.