Kaufkraft Schulden Demografie: Kaufkraft Schulden Demografie: Warum Salzlandkreis oft schlecht abschneidet

Bernburg - Die Aussichten für den Salzlandkreis sind düster - wenn man den Ergebnissen des „Zukunftsatlas 2019“ des Forschungsinstituts Prognos glauben mag. Laut einem Bericht der Zeitung „Handelsblatt“ liegt die Region in Sachen Zukunftsfähigkeit nur auf Platz 390 unter den 401 deutschen Landkreisen und kreisfreien Städten.

Schlusslicht ist die Altmark. Die Forscher hatten für ihre Prognose zahlreiche Faktoren wie Kaufkraft, kommunale Schuldenlast, wirtschaftliche Dynamik, Qualifikation der Arbeitskräfte und Demografie berücksichtigt. Am besten schneidet der Salzlandkreis noch im Teilgebiet Innovation ab (Rang 328). Dafür wird der Arbeitsmarkt als besonders schlecht erachtet (Platz 398).

Dass der Salzlandkreis in derartigen Prognosen mit vielen anderen Regionen Ostdeutschlands hinten liegt, ist indes nicht neu. Zuletzt sprang im Vergleich der wirtschaftsstärksten Landkreise der Bundesrepublik durch das Magazin Focus Money nur Platz 348 von 375 heraus.

Als Hemmschuh hat Landrat Markus Bauer (SPD) die kommunale Schuldenlast ausgemacht. „Wenn wir uns entwickeln wollen, brauchen wir wieder Luft zum Atmen“, sagt er. Anlass für seine Forderung ist eine neue Studie der Bertelsmann-Stiftung. Deren Autoren sehen eine wachsende Kluft zwischen armen und reichen Städten.

Vor allem finanziell schwache Kommunen stehen demnach aufgrund von Altfehlbeträgen, Haushaltsdefiziten und steigenden Sozialkosten stark unter Druck. Der Salzlandkreis zählt dazu.

Der Haushaltsentwurf weist für das Jahr 2019 ein Defizit von rund 5,2 Millionen Euro aus. Die Altschulden liegen bei rund 80 Millionen Euro. Zudem sind die Sozialkosten vergleichsweise hoch. Der Haushalt wurde deshalb vom Landesverwaltungsamt nicht genehmigt.

Die Autoren der Bertelsmann-Studie empfehlen, dass der Bund seinen Anteil an den Hartz-IV-Zahlungen von derzeit knapp der Hälfte auf mehr als 70 Prozent hochschrauben soll. Zudem sollte der Bund schwache Kommunen gezielter als bisher fördern, da die Kommunen die Kassenkredite aus eigener Kraft nicht abtragen können.

Markus Bauer spricht sich zunächst für eine Teilentschuldung aus, damit finanziell schwache Kommunen ihre Entwicklung wieder selbst in die Hand nehmen können. Der Salzlandkreis zum Beispiel sehe die Digitalisierung zwar als Chance, Strukturen zu schaffen, die die Region langfristig als Wohn-, Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort stärken und damit die öffentlichen Kassen entlasten.

Dafür wurden verschiedene Projekte angestoßen, die auch von der Bundesregierung unterstützt werden. Andererseits stehen den Konsolidierungsbemühungen und damit der Entwicklung seit Jahren Kostensteigerungen, etwa im Sozialbereich, bei Bauprojekten sowie Tariferhöhungen entgegen.

Der Landrat schlägt daher grundsätzliche Änderungen bei der Steuerverteilung vor. Wie Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert er, dass die Gewerbesteuern dort gezahlt werden, wo die Wertschöpfung stattfindet.

Hintergrund ist, dass sich im Salzlandkreis zwar viele wirtschaftlich kräftige Firmen niedergelassen haben, die ihre Gewerbesteuern zum Teil aber an ihren Stammsitzen in Westdeutschland entrichten. „Damit fehlt es hier auch ein Stück weit an Lebensqualität“, sagt Bauer.

Das bestätigen die Studienautoren. Sie schreiben: „Mit der Wirtschaftskraft der Städte driften auch die Lebensverhältnisse ihrer Einwohner immer mehr auseinander.“ (mz)