1. MZ.de
  2. >
  3. Mitteldeutschland
  4. >
  5. Sachsen-Anhalt
  6. >
  7. Wer wird Landtagsdirektor?: Wer wird Landtagsdirektor?: Machtkampf um Spitzenposten geht weiter

Wer wird Landtagsdirektor? Wer wird Landtagsdirektor?: Machtkampf um Spitzenposten geht weiter

Von Jan Schumann 07.12.2018, 07:00
Blick in den Plenarsaal des Magdeburger Landtages
Blick in den Plenarsaal des Magdeburger Landtages dpa

Magdeburg - Die umkämpfte Besetzung eines lukrativen Top-Postens in der Landespolitik geht in die nächste Runde: Der kommissarische Landtagsdirektor und Chef der 130-köpfigen Parlamentsverwaltung, Georg Prick, ist überraschend von seinem Amt entbunden worden. Damit lässt Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch einen christdemokratischen Parteifreund fallen.

Auf MZ-Anfrage hüllte sich Brakebusch am Donnerstag in Schweigen. Sie bestätigte nur, sie habe als Chefin der Landtagsverwaltung eine Personalentscheidung getroffen. „Weitere Auskünfte in Personalangelegenheiten gebe ich nicht.“ Intern informierte sie am Donnerstag aber die Fraktionen: Brakebusch schrieb in einem Brief, sie habe mit Torsten Gruß den früheren kommissarischen Verwaltungschef wieder eingesetzt. Gruß, der als kompetent geltende Jurist, hatte das Interimsamt bereits bis April inne.

Stelle des Landtagsdirektors: War Prick nicht neutral genug?

Wieso setzte Brakebusch nun ihren Parteifreund ab? Einzelne Abgeordnete beklagten, Pricks Rolle in der CDU vertrage sich nicht mit dem neutralen Amt. Er ist CDU-Vorsitzender des Gemeindeverbandes Biederitz (Jerichower Land) - in einem landtagsintern beachteten Lokalzeitungsartikel war er jüngst mit den Worten zitiert worden: „Wer die Fackel der CDU trägt, kann es nicht vermeiden, damit ein paar Bärte zu versengen.“ Einige Abgeordnete lasen die Worte des Interims-Direktors mit erhobener Augenbraue. Auch fachliche Mängel sollen eine Rolle gespielt haben.

Um die reguläre Besetzung des ausgeschriebenen, hoch dotierten Postens gibt es seit Monaten Streit im Parlament. Der Amtsinhaber bekommt einen B-8-Sold, der mit etwa 10.000 Euro pro Monat einem Staatssekretärsposten nahekommt. Der Direktor ist zudem unkündbar.

Seit 2017 ist die Stelle offen

Der letzte reguläre Amtsinhaber Lutz Gieseler war im Herbst 2017 aus dem Amt geschieden - bis zum Frühjahr 2018 hatte schon einmal Torsten Gruß das Amt kommissarisch inne. Brakebusch schätzt Gruß als Fachmann. Doch dann kam es zu einem CDU-internen Konflikt, der Brakebusch unter Druck setzte und Gruß aus dem Interimsamt brachte: Abgeordnete hatten Brakebusch vorgeworfen, die landesweite Ausschreibung des Direktorenpostens auf ihren Lieblingskandidaten zugeschnitten zu haben: Torsten Gruß. Misstrauisch sind einzelne CDU-Parlamentarier auch, weil Gruß mit der Linken-Abgeordneten Eva von Angern verheiratet ist.

Als Konsequenz der Auseinandersetzung hatte Gruß seine Bewerbung damals zurückgezogen und den Posten des Interimsdirektors geräumt. Jetzt ist er zurück als kommissarische Besetzung. Derweil läuft das reguläre Besetzungsverfahren weiter. Nach MZ-Informationen gibt es aktuell zwei Kandidaten in der engeren Wahl. Wann eine Entscheidung fällt, ist derzeit unklar.

(mz)