Kommentar zu Felgner-Rücktritt

Rücktritt von Jörg Felgner: Kenias kleines Karo

Halle (Saale) - Natürlich tritt Jörg Felgner zurück. Nachdem SPD-Landeschef Burkhard Lischka ihn öffentlich fallengelassen hat, gab es kein Halten mehr. Gegen den Willen der eigenen Partei kann keiner Minister sein. Felgners Abgang ist also folgerichtig. Aber: Ist er auch ...

Von Kai Gauselmann 13.11.2016, 21:12
Jörg Felgner (SPD) sitzt im Landtag in Magdeburg.
Jörg Felgner (SPD) sitzt im Landtag in Magdeburg. dpa-Zentralbild

Natürlich tritt Jörg Felgner zurück. Nachdem SPD-Landeschef Burkhard Lischka ihn öffentlich fallengelassen hat, gab es kein Halten mehr. Gegen den Willen der eigenen Partei kann keiner Minister sein. Felgners Abgang ist also folgerichtig. Aber: Ist er auch richtig?

Im Ringen um die Deutungshoheit des Falles wird es jetzt auch Parteienvertreter geben, die den Abgang als verspätet, überfällig, uneinsichtig und so weiter einordnen, ohne die Vorwürfe zu bewerten - es ist Performancekritik, Haltungsnoten für den Abgang. Ob der Rücktritt gerechtfertigt ist, kann man seriös hingegen immer noch nicht beantworten. Felgner selbst spricht von Fehlern, er habe aber keine Schuld. Eine diskutable Unterscheidung. Entscheidend wird sein, ob Finanzminister André Schröder (CDU) Anzeige wegen Untreue erstattet. Die Prüfung dauert leider seit Wochen an; hoffentlich nicht aus parteitaktischen Gründen, damit der Druck auf Felgner hoch blieb.

Politisch sollte die „Kenia-Koalition“ jetzt endlich Sachdebatten führen, statt sich zu fetzen wie die Kesselflicker. Erst musste CDU-Güssau gehen, jetzt SPD-Felgner. Nach der kleinkarierten Parteienlogik muss nun gut sein. (mz)

Den Autor erreichen Sie unter: kai.gauselmann@mz-web.de