KOMMENTAR Planlos beim Bevölkerungsschutz
Julius Lukas fordert bessere Konzepte und Pläne für den Ernstfall.
iemand möchte über Bunker nachdenken. Niemand will überlegen, wie er kritische Infrastruktur am besten schützt. Doch leider ist genau das wieder notwendig. Leider rückt der Zivilschutz wieder in den Fokus. Und die Politik macht dabei bisher keine gute Figur.
Mit dem Ende der dauerhaften Ost-West-Spannung Anfang der 90er Jahre rückten die Gedanken an kriegerische Auseinandersetzungen in Europa in den Hintergrund. Doch die Bedrohung ist mit der russischen Aggression in der Ukraine wieder zurück. Als erste Reaktion wurde daher die Bundeswehr mit einem 100 Milliarden Euro-Paket bedacht. Beim Bevölkerungsschutz fehlt diese Investitionsbereitschaft bisher. Dafür schraubt das Bundesinnenministerium an einem Gesetz für die kritische Infrastruktur – seit fast zwei Jahren schon.
Das planlose Vorgehen zeigt sich besonders gut bei den Schutzräumen. Im Westen hat deren Zahl dramatisch abgenommen. Im Osten wurden die vorhandenen Anlagen nach der Wende gar nicht in das bundesweite Schutzraumkonzept aufgenommen. Das zuständige Bundesministerium spricht allgemein von Tiefgaragen oder U-Bahn-Stationen, die als Schutzort taugen würden. U-Bahn-Stationen hat im Osten nur Berlin!
Kurzum: Konzepte für den Zivilschutz sind Mangelware. Erlauben kann sich das Deutschland nicht. Leider. Seite 2Den Autor erreichen Sie unter:[email protected]
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