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Köpfe sollen rollen Köpfe sollen rollen: AfD-Landeschef Poggenburg will Kritiker zum Rücktritt drängen

Von Hagen Eichler und Jan Schumann 12.04.2017, 20:00
AfD-Fraktionschef André Poggenburg.
AfD-Fraktionschef André Poggenburg. dpa-Zentralbild

Magdeburg - Für katholische Christen ist Karfreitag traditionell Anlass zum Fasten, Beten und Buße tun. Mit einem bemerkenswerten Ultimatum fordert jetzt auch Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef André Poggenburg Bußfertigkeit - allerdings von anderen. All jene, die sich zum Sturz des Landesvorstands zusammengetan hätten, sollten ihre Posten räumen, heißt es in einer E-Mail, die allen Parteimitgliedern wenige Tage vor dem Osterfest zuging.

AfD: Poggenburg spitzt Machtkampf weiter zu

Mit dem Ultimatum spitzt Poggenburg den Machtkampf in seiner Partei weiter zu. Ein Landesparteitag vor drei Wochen hatte fast ohne Gegenstimmen den Vorstand beauftragt, gegen parteiinterne Kritiker vorzugehen. Darauf beruft sich Poggenburg nun. Die Aufforderung zum freiwilligen Ämterverzicht habe er selbst im Vorstand vorgeschlagen, die übrigen Mitglieder seien gefolgt, sagte Poggenburg der MZ am Mittwoch. Er sprach von einer Chance, die internen Unstimmigkeiten „ohne unnötiges Porzellan-Zerschlagen zu erledigen“.

Das empfindet nicht jeder so. Er hoffe, „dass der Landesvorstand zur Vernunft kommt“, sagt Daniel Roi, Kreischef in Anhalt-Bitterfeld. Sein Verband hat die Parteispitze um ein Gespräch gebeten - eine Reaktion gebe es bislang nicht. Er zählt mit Lydia Funke (Burgenlandkreis) und Yvonne Sturm (Harz) zu jenen Kreisvorsitzenden, die Poggenburg nun loswerden will. In der Schusslinie fühlen sich aber auch andere Vorstands-Kritiker, etwa Dirk Hoffmann (Wittenberg) oder Jens Diederichs (Mansfeld-Südharz). Zudem müssen einige Bundestagskandidaten damit rechnen, dass ihre Nominierung wiederholt wird. „Dazu fällt mir nichts mehr ein. Was ist das für ein Demokratieverständnis“, sagte Diederichs.

Poggenburg kritisiert Parteichefin Petry

Er zählt zu den Unterstützern von AfD-Bundeschefin Frauke Petry, die vor einer „fundamentaloppositionellen Strategie“ warnt. Derlei verschrecke bürgerliche Wähler, heißt es in einem Antrag zum anstehenden AfD-Bundesparteitag in Köln. „Damit hat sie den Nagel auf den Kopf getroffen“, so Diederichs. Zuvor hatten sich bereits Roi und drei weitere Landtagsabgeordnete hinter Petry gestellt.

Poggenburg hingegen hatte die Parteichefin zuletzt ungewöhnlich deutlich kritisiert und ihr nahegelegt, den Antrag zurückzuziehen. Sie bringe Unruhe in die AfD. Poggenburg ist selbst Mitglied im Bundesvorstand, gilt als Verbündeter des thüringischen Landeschefs Björn Höcke. An ihm entzündet sich derzeit ein Machtkampf an der AfD-Spitze. Petry will Höcke loswerden, treibt einen Ausschluss voran. Ihr Antrag wird als Kraftprobe in der Partei gedeutet.

Die Fraktion in Sachsen-Anhalt will derweil als bürgernah gelten. Sie stellte am Mittwoch mit dem Bürgermonitor eine Studie vor, die die wichtigsten Politikthemen und die Haltung der Wähler ermittelt habe. Etwa 2.000 Personen seien befragt worden. Demnach benannten die Teilnehmer Gesundheits-, Familien- und Bildungspolitik als wichtigstes Feld. Es folgten die Themen Migration-Integration und Wirtschaft-Arbeitsmarkt-Steuern. „Auf diesen Feldern werden wir weiter arbeiten“, so Poggenburg.

(mz)