Bald wieder Großveranstaltungen?: Haseloff sagt Nein zu schärferen Corona-Regeln für Sachsen-Anhalt

Magdeburg - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat den Forderungen nach bundesweit einheitlichen und vor allem strengeren Corona-Regeln eine Absage erteilt. „Wir bleiben bei unserem Sachsen-Anhalt-Plan“, sagte Haseloff am Dienstag in Magdeburg. Er plädierte für ein differenziertes Vorgehen auf Basis der jeweiligen Infektionszahlen vor Ort.

Sachsen-Anhalt sei zusammen mit Mecklenburg-Vorpommern europaweit eine der Regionen mit einem besonders niedrigen Infektionsgeschehen. Daher gebe es keinen Grund für eine Verschärfung. Das Land werde am Status Quo festhalten. Je nach Entwicklung seien auch weitere Lockerungen möglich. Er wolle „alles ermöglichen, was man verantworten kann“, so Haseloff.

Er verwies darauf, dass nahezu alle aktuell festgestellten Corona-Infektionen „Importe“ seien, also von Urlaubsrückkehrern kommen. „Das ist eine temporäre Geschichte“, verwies er auf die bald endenden Ferien. Es gebe daher keinen Grund, jetzt die Regeln zu verschärfen. Sachsen-Anhalt hatte sich zuletzt bereits gegen eine bundesweit einheitliche Regelung zu Bußgeldern für Maskenverweigerern gesträubt.

Sachsen-Anhalt bleibt dabei, dass es kein Bußgeld für Maskenverweigerer gibt. Laut Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD)  gilt weiter: Wer keine Maske trägt, kann aus dem Geschäft oder dem Zug geworfen werden. Das müsse dann aber auch umgesetzt werden, betonte sie. Ein Bußgeld sei nicht verhältnismäßig.

Wie bundesweit abgesprochen bleibt es auch in Sachsen-Anhalt erst einmal beim Verbot von Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern bis Ende Oktober, betonte Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne. Eine pauschale Verlängerung dieses Verbotes wolle Sachsen-Anhalt aber nicht mittragen.

Sollte es zum Beispiel wie von Innenminister Stahlknecht vorgeschlagen ein Modell geben, um mehr als 1000 Zuschauer zu Sportveranstaltungen zuzulassen, müsse dies auch für andere Veranstaltungen angewendet werden.

Sachsen-Anhalt wolle nicht jetzt schon Großveranstaltungen für die kommenden Monate pauschal absagen. Was gehe, werde man erlauben, so Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD). Sein Ziel sei eine einheitliche Regelung für alle Veranstaltungen. Was im Sport gehe, müsse auch bei Konzerten gehen. Und auch für Clubs und Discotheken wolle das Land eine Perspektive finden.

Die Grenze von 50 Teilnehmern an privat organisierten Familienfeiern bleibe bestehen. In Sachsen-Anhalt habe es noch keinen Corona-Ausbruch bei einer privaten Feier gegeben.

Pandemiebekämpfung funktioniere nur, wenn die Maßnahmen Akzeptanz in der Bevölkerung finden würden, sagte Haseloff. Und jetzt die Regeln zu verschärfen, obwohl es im Land kaum Corona-Fälle gibt, sei vielen Bürgern nicht vermittelbar.

Die Landesregierung will am 1. September über die künftigen Regeln in Sachsen-Anhalt beraten, am 15. September soll dann über die dann 8. Corona-Verordnung entschieden werden, die dann bis Mitte November gültig sein soll. Hier gehe es vor allem um Planungssicherheit. Auch das Thema Großveranstaltungen und die Weihnachtsmärkte sollen in der neuen Verordnung schon bedacht werden. (mz)