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Steigende Corona-Zahlen Corona in Sachsen-Anhalt: Nun doch Bußgelder für Maskenverweigerer wegen steigender Corona-Zahlen

Von Jan Schumann 23.10.2020, 08:41
Halle: Mitarbeiter des Ordnungsamtes konntrollieren in der Innenstadt das Einhalten der Maskenpflicht.
Halle: Mitarbeiter des Ordnungsamtes konntrollieren in der Innenstadt das Einhalten der Maskenpflicht. ZB

Magdeburg - Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen rückt Sachsen-Anhalt von seinem Sonderweg ab und ermöglicht nun doch Bußgelder für Maskenverweigerer.

Das Gesundheitsministerium in Magdeburg bestätigte am Freitag, die Landkreise und kreisfreien Städte sollten ab Mittwoch selbst über die Einführung von Strafgeldern entscheiden dürfen.

„Der Instrumentenkoffer soll geöffnet werden“, teilte das Ministerium unter Petra Grimm-Benne (SPD) auf MZ-Anfrage mit. Relevant ist die Bußgeldregelung vor allem im öffentlichen Nahverkehr. Sachsen-Anhalt ist bisher das einzige Bundesland ohne Bußgelder. Bis zuletzt hatte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) betont, er wolle nicht über Sanktionen steuern.

Zuerst hatte die Volksstimme über die neue Entwicklung berichtet. Unklar ist bisher, ob die neuen Bußgelder ab einem Inzidenzwert von 35 oder 50 gelten wird. Der Wert beschreibt die Dynamik der Neuinfektionen, er zählt die Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Mit der Kann-Regelung will die Regierung dem unterschiedlichen Infektionsgeschehen im Land Rechnung tragen.

Am Donnerstagabend waren mit dem Jerichower Land und dem Burgenlandkreis zwei Regionen als Risikogebiet eingestuft, weil sie die Inzidenz von 50 überschritten. Die Stadt Halle lag nur knapp unter dem kritischen Wert. (mz)