Aussagen zum ARD-Hauptprogramm

CDU-Forderung nach Aus für „das Erste“ sorgt für Kritik

Die christdemokratische Landtagsfraktion in Magdeburg rudert zurück. Der einstige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz übt deutliche Kritik an den Parteifreunden.

Von Hagen Eichler 18.01.2022, 10:56
Langfristig ohne das Erste? Aussagen aus der CDU stoßen eine bundesweite Debatte an.
Langfristig ohne das Erste? Aussagen aus der CDU stoßen eine bundesweite Debatte an. Foto: Marius Becker/dpa

Magdeburg - Nach Aussagen des sachsen-anhaltischen CDU-Medienpolitikers Markus Kurze zur Zukunft der öffentlich-rechtlichen Sender gibt es harte Kritik aus anderen Parteien, aber auch von Christdemokraten. Kurze hatte der MZ am Montag gesagt, die CDU-Landtagsfraktion wolle „langfristig“ den Sender „das Erste“ als eigenständigen Kanal abschaffen. Nach ersten Reaktionen ruderte die Fraktion teilweise zurück und zitierte Kurze mit dem Satz, von einer „jetzigen“ Abschaltung des Ersten sei nie die Rede gewesen.

Die oppositionellen Grünen in Sachsen-Anhalt warfen der CDU-Fraktion vor, sie plane einen „Kahlschlag“ bei der ARD. „Der öffentliche-rechtliche Rundfunk garantiert eine stabile Demokratie, daher haben solchen Scheindebatten verheerenden Wirkungen, die die CDU-Fraktion billigend in Kauf nimmt“, rügte die medienpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Dorothea Frederking.

Der Medienpolitiker Holger Hövelmann von der SPD kritisierte: „Wer wie die Sachsen-Anhalt-CDU die ARD als deutschlandweites Programm infrage stellt, gefährdet eine Struktur, die der Demokratie gut tut.“

Ablehnung kam auch aus der CDU. Der frühere Generalsekretär der Bundespartei Ruprecht Polenz betonte die wichtige Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR): „In Zeiten von Fake News und Informations-Dschungel die völlig falsche Richtung: wir brauchen eher mehr ÖRR, auch im Internet.“