AfD in Sachsen-Anhalt

AfD in Sachsen-Anhalt: Studie der Otto-Brenner-Stiftung über die Bedeutung der Fraktion für die Bundespartei Alternative für Deutschland

Magdeburg - Die sachsen-anhaltische AfD-Fraktion ist für die Bundespartei eines der Zugpferde in der parlamentarischen Oppositionsarbeit. Zu diesem Schluss kommt eine neue Studie der gewerkschaftsnahen Otto-Brenner-Stiftung mit Wissenschaftlern der Universität Göttingen.

Von Jan Schumann 17.07.2017, 12:23
André Poggenburg, Landesvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt, am 18. Februar während der Landeswahlversammlung der AfD im thüringischen Arnstadt.
André Poggenburg, Landesvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt, am 18. Februar während der Landeswahlversammlung der AfD im thüringischen Arnstadt. dpa-Zentralbild

Die sachsen-anhaltische AfD-Fraktion ist für die Bundespartei eines der Zugpferde in der parlamentarischen Oppositionsarbeit.

Zu diesem Schluss kommt eine neue Studie der gewerkschaftsnahen Otto-Brenner-Stiftung mit Wissenschaftlern der Universität Göttingen.

AfD in Sachsen-Anhalt: „Erfolgreichste“ Oppositionskraft

In Sachsen-Anhalt sei es der Fraktion „am erfolgreichsten gelungen, als Oppositionskraft landespolitische Akzente zu setzen und vor allem die CDU – und damit auch die Kenia-Koalition insgesamt – herauszufordern“.

Daran hätten auch die massiven internen Konflikte nichts geändert. Die Politologen hatten die Arbeit der Fraktionen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verglichen. In allen drei Bundesländern war die Partei im März 2016 in die Landtage eingezogen.

CDU herausgefordert: AfD setzt landespolitische Akzente in Sachsen-Anhalt

Als Belege für landespolitische Akzente in Sachsen-Anhalt nennen die Wissenschaftler die Berateraffäre um intransparent vergebene Millionenverträge und die Wahlfälschungs-Affäre um den früheren Landtagspräsidenten Hardy Peter Güssau.

In beiden Fällen habe die Fraktion Skandale aufgegriffen und über die Drohung mit Untersuchungsausschüssen ihr Profil als Anwalt der Bürger zu schärfen versucht.

Rote Linien der politischen Kultur werden „demonstrativ“ überschritten

Gleichzeitig würde die Fraktion immer wieder „demonstrativ“ rote Linien der politischen Kultur überschreiten.  

Die Wissenschaftler konstatieren aber zugleich, dass massive interne Konflikte in Sachsen-Anhalts AfD „die Entfaltung des parlamentarischen Potenzials zunächst deutlich behindert haben“. 

Mittlerweile haben drei Abgeordnete die Fraktion verlassen. Auch bundesweit seien die internen Konflikte bis zuletzt schädlich gewesen.

Alternative für Deutschland: Interne Konflikte auch in der Bundespartei

„Seit 2016 prägten heftige Macht- und Lagerkonflikte zwischen Frauke Petry und ihren Gegnern die Parteientwicklung. Aufgrund mangelnder Vermittlungsmechanismen wurden diese Konflikte verschleppt, Teile der Parteiorganisation blockiert und beide Bundessprecher politisch demontiert“, so die Forscher. „Die AfD startete erheblich geschwächt in den Bundestagswahlkampf 2017.“

Die Studie „Wie die AfD den Protest in die Parlamente trägt!“ ist auf der Website der Otto-Brenner-Stiftung einsehbar. (mz)