Verfassungsschutz: AfD in Sachsen-Anhalt liebäugelt mit Identitärer Bewegung

Magdeburg - Teile der AfD in Sachsen-Anhalt haben sich offen für einen Schulterschluss mit der vom Verfassungsschutz beobachteten Identitären Bewegung (IB) ausgesprochen.

Hans-Thomas Tillschneider, Abgeordneter des Landtags und Sprecher der nationalistischen Patriotischen Plattform innerhalb der Bundes-AfD, sagte: „Wir wollen eine unvoreingenommene Diskussion über eine künftige Kooperation.“

Er sehe ideologische Verbindungen zwischen der AfD und der rechten Jugendbewegung, die von Kritikern als rassistisch eingestuft und vom Landesgeheimdienst im Auge behalten wird.

„Der AfD und den Identitären geht es um deutsche Identität“, sagte Tillschneider. Die IB präsentiert sich öffentlich als Aktivistenbewegung, die gegen einen angeblichen „Austausch des deutschen Volkes gegen illegale Einwanderer“ protestiert.

Die AfD könne sich von den Identitären inspirieren lassen, sagte Tillschneider, zudem gehe es um politischen Nachwuchs.

Zuvor hatte sich die Patriotische Plattform auf ihrer Website öffentlich zur IB bekannt. „Die Beobachtung der Identitären Bewegung ist durch nichts gerechtfertigt. Der Verfassungsschutz missbraucht seinen Auftrag, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen, um eine aufkeimende patriotische Jugendbewegung zu bekämpfen“, heißt es.

Beobachter der rechtsextremen Szene sehen die Identitären hingegen als neue Heimat für alte Akteure der Neonazi-Szene. Laut Torsten Hahnel, Mitarbeiter der halleschen Arbeitsstelle Rechtsextremismus des Vereins Miteinander, fanden zuletzt unter anderem Anhänger der Kameradschaftsszene bei den Identitären eine neue Heimat. Er schätzt die Mitgliederzahl landesweit auf etwa 100.

Tillschneider sagte, es könne sein, dass IB-Mitglieder eine Vergangenheit im politischen Extremismus haben - er könne nun aber keine verfassungsfeindlichen Tendenzen erkennen. Tillschneider gilt als rigoroser Vertreter rechts-nationalistischer Ansichten in der AfD-Fraktion. (mz)