Sachsen-Anhalt: Sachsen-Anhalt: Fusionieren oder zerteilen?

Berlin/MZ - Mit einem Interview in der Tageszeitung „Die Welt“ hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die Debatte um eine Fusion von Sachsen-Anhalt mit Thüringen und Sachsen neu entfacht. Haseloff hatte sich dort grundsätzlich offen für Zusammenschlüsse erklärt, wenn dabei die Interessen der schwächeren Länder berücksichtigt würden.

Langfristig werde man daran nicht vorbei kommen; kurz- und mittelfristig müsste man aber zunächst auf stärkere Kooperation setzen, so Haseloff. Bislang hatten führende CDU-Politiker in Sachsen-Anhalt eine Länderfusion immer abgelehnt. So reagierten auch Haseloffs Länderchef-Kollegen. „Eine Länderfusion Thüringens mit seinen Nachbarländern halte ich für falsch, Kooperationen in Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung aber sind richtig“, sagte die Thüringer Ministerpräsidentin Christiane Lieberknecht der MZ.

Auch ihr sächsischer Kollege Stanislaw Tillich (beide CDU) erklärte: „Ich sehe keine Notwendigkeit, die drei Länder zu fusionieren. Zumal dies auf Kosten der Regionalität ginge, die die Sachsen, die Thüringer und die Sachsen-Anhalter seit 1990 wiedergewonnen haben.“ Im Übrigen seien es politische Entscheidungen in den Ländern gewesen, die zu einer Verschuldung geführt hätten und nicht die Existenz der Länder selbst, sagte Tillich. Sowohl er als auch Lieberknecht sprachen sich für eine stärkere Kooperation aus, da gebe es noch Verbesserungsmöglichkeiten. Dies räumte auch Sachsen-Anhalts Regierungssprecher Matthias Schuppe ein: „Das funktioniert nicht so, wie es könnte. Unser Ansatz war größer.“ Vor allem die Zusammenarbeit von Behörden funktioniere nicht. Im Kleinen gebe es aber Kooperationen, etwa bei der „Mitteldeutschen Barockmusik“.

Derweil hat der Publizist Gustav Seibt vorgeschlagen, das Land Sachsen-Anhalt aufzuteilen: Man müsse sich fragen, wie notwendig eine Landesregierung diesen Umfangs mit allem Drum und Dran für nur 2,3 Millionen Menschen sei, die auf einem Gebiet leben, das historisch so zusammenhängend nie bestanden habe. Ein Bundesland Mitteldeutschland lehnt Seibt ab, weil es ein „unhistorisches Gebilde“ sei.