Stimmungbild übers Amtsblatt?: Stimmungbild übers Amtsblatt?: So will Bad Lauchstädt Bürger zur Laga 2026 befragen

Bad Lauchstädt - Ratsarbeit findet derzeit auch in Bad Lauchstädt vor allem schriftlich und per Telefon statt. Ein Umstand, der die Beteiligung der Öffentlichkeit erschwert. Dabei wollten Stadt und Rat gerade jetzt im regen Austausch mit den Einwohnern der Goethestadt stehen und ein Thema besprechen, dass zumindest die nahe Zukunft der Goethestadt prägen könnte. Soll sie sich um die Ausrichtung der Landesgartenschau (Laga) 2026 bewerben? Und wenn ja, mit welchem Konzept?

Die Grundlage dafür sollte, so die ursprüngliche Planung, bis Ende April das von der Stadt beauftragte Entwicklungsbüro KEM liefern. Bis Ende Mai sollte der Rat darüber diskutieren und letztlich abstimmen, damit die Bewerbung rechtzeitig bis zum 15. Juni beim Umweltministerium eingehen kann.

Diesen Termin hält Bürgermeister Christian Runkel (CDU) noch immer für machbar, auch wenn das Konzept der KEM bisher nicht vorliegt. Möglicherweise muss die Stadt bei der Thematik allerdings auch gar nicht mehr so sehr aufs Tempo drücken. Das Ministerium erklärte, es prüfe derzeit eine Verschiebung der Bewerbungsfrist. Dafür bräuchte es aber einen Kabinettsbeschluss.

Runkel rechnet damit, dass die Frist auf den 30. September verlängert wird. Das käme ihm nicht ungelegen. Denn dann könnte die Stadt noch einen weiteren Zwischenschritt auf dem Weg zur Laga-Bewerbung einlegen, ohne in Zeitnot zu geraten. Bei einer Abstimmung im Umlaufverfahren hatten die Räte zuletzt nämlich entschieden, ein Stimmungsbild in der Bevölkerung einzufangen.

Geschehen soll dies über den Goethestadtkurier, das Amtsblatt der Kommune. Den Bürgern sollen dort zwei Fragen gestellt werden: ob sie für eine Bewerbung sind und welchen Slogan sie wollen. Sollte das Land, die Frist tatsächlich verlängern, sollen die Fragen erst gestellt werden, wenn sich der Rat für ein Bewerbungskonzept entschieden hat. Ansonsten müssten Ratsdiskurs und Befragung parallel laufen.

Zu letzterer betonte Runkel: „Es ist keine Bürgerbefragung, sondern eine Haushaltsbefragung.“ Denn pro Haushalt werde ja nur eine Ausgabe verteilt. Entsprechend soll das Ergebnis nicht bindend für den Rat sein: „Wenn die Bürger mit ja stimmen, heißt es nicht automatisch, dass sich die Stadt bewirbt. Wenn das Ergebnis 49:51 ist, wissen wir nicht, wie die gesamten Bevölkerung dazu steht.“

Man wolle aber zumindest ein Stimmungsbild, sagt der Bürgermeister. Ein Großteil der Stadt- und Ortschaftsräte beteilige sich positiv am Diskurs. Jetzt gehe es darum, die Bevölkerung hinter die Idee zu kriegen. Dazu dient auch die Bürgerkontaktgruppe, die noch kurz vor Beginn der Krise ins Leben gerufen wurde.

Den gut zehn Mitgliedern seien bereits etwa 20 Vorschläge aus der Bevölkerung zugegangen, berichtet Runkel, der keinen Widerspruch darin sieht, dass diese Arbeit parallel zur Konzepterstellung durch die KEM erfolgt, die kommende Woche einen Entwurf vorlegen soll.

„Die KEM macht ein Grobkonzept. Die Ideen, die die Bürgerkontaktgruppe berät, gehen dagegen teilweise sehr ins Detail.“ Sie ließen sich großteils später umsetzen, wenn Lauchstädt die Bewerbung geschafft und die Laga in die Stadt geholt habe.

Knackpunkt bei der Entscheidung über eine Bewerbung sind die Kosten, die der Stadt erwachsen würden. Runkel vertritt hier grob die Auffassung „Herausforderung, aber machbar“. Das gilt auch trotz Corona.

Die erwarteten Gewerbesteuerausfälle für die Stadt seien sehr moderat, sagt der Bürgermeister. Er rechnet insgesamt nur mit etwa 100.000 Euro, die der Haushalt durch Mindereinnahmen und Mehrausgaben zusätzlich belastet wird. (mz)