Parkplatz zum Gehweg erklärt: Parkplatz zum Gehweg erklärt: Anwohner der Goethestraße ist empört

Obhausen - Ekhard Mehlhorn ist aufgebracht. „Die Entscheidung geht direkt gegen mich. Ich sehe mich persönlich angegriffen“, so der Anwohner der Goethestraße in Obhausen. Grund für seinen Unmut ist die Nachricht, die ihm Bürgermeisterin Dagmar Nicodemus jüngst überbrachte: Die bisher von Mehlhorn als Parkplatz genutzte Fläche an seinem Haus ist ab sofort als Gehweg zu betrachten. Es dürfe dort nicht mehr geparkt werden. Weiße Markierungen an Bord und Steinen, die Parkflächen kenntlich machten, sind abgeschliffen worden.

„Das wurde nur geändert, weil ich dort stehe“, meint Mehlhorn. Der Obhäuser ist Mitglied im Gemeinderat und kritisiert unter anderem, dass es für die Änderung keinen Beschluss im Rat gegeben hat. „Es kommt mir willkürlich vor“, erklärt er gegenüber der MZ und verweist außerdem auf das graue Abstandspflaster, das seiner Meinung nach diese Fläche in der Goethestraße als Parkplatz ausweist - Fußwege hätten gelbe Pflastersteine, Einfahrten braune. Ein Schild, das dort auf Parkflächen hinwies, gab es nicht.

Querelen wegen Parkens gab es in der Goethestraße schon mehrfach. Erst im vergangenen Jahr hat der Gemeinderat seine Zustimmung für ein ausgeschildertes Parkverbot für die Straße erteilt, weil Autos oftmals auf der Straße standen. „Ich war nicht das Zünglein an der Waage bei dieser Entscheidung. Sie war einstimmig“, so Mehlhorn. Er meint, dass man ihm den Parkplatz vor der Haustür „neidet“.

Es habe Anwohner gegeben, die nach Strafzetteln wegen Parkens auf dem Gehweg hinterfragt haben, warum Herr Mehlhorn auf dem Fußweg parken dürfe, erklärt Bürgermeisterin Nicodemus auf MZ-Anfrage. Auch an das Ordnungsamt der Verbandsgemeinde seien deshalb Leute herangetreten, unterstreicht dessen Leiter Ralf Dubb. „Es hat Probleme gegeben“, sagt er weiter. „Nachdem der letzte Bürger aus der Straße sich permanent gegen den Strafzettel, den er bekommen hat, gewehrt hat, habe ich gesagt: Jetzt ist Schluss“, so Nicodemus über ihre Entscheidung und fügt an, dass der Rat keinen Beschluss gefasst habe, dass die von Mehlhorn genutzte Fläche Parkplatz ist. Dubb erklärt, dass das Ordnungsamt die Entscheidung der Bürgermeisterin befürworte. Außerdem gibt er an, dass das verwendete Pflaster keine Rolle spiele. „Es gibt keine Vorschriften, mit welchem Pflaster ein Fußweg ausgebaut sein muss.“

Dagmar Nicodemus versteht nicht, warum Ekhard Mehlhorn keine Einsicht zeigt. „Natürlich blockiert er einen Fußweg mit seinem Parken. Es ist ein provokatives Parken“, sagt sie. Schließlich habe er auch ein eigenes Grundstück, könne sein Auto reinfahren. Die Bürgermeisterin erklärt überdies, sie weise vehement von sich, ihr Amt missbraucht zu haben. „Ich habe das Recht, zum Wohle der Bürger so zu entscheiden.“ Es müsse in die Goethestraße Ruhe einkehren.

Für Ekhard Mehlhorn ist das Thema noch nicht durch. Es habe keine Vorfälle oder Behinderungen gegeben. Er betont, dass er auf die Stellfläche an seinem Haus nicht angewiesen sei. Aber: „Dass sich Leute beschweren, kann keine Richtlinie für eine Veränderung sein“, meint er. In der nächsten Ratssitzung werde er Einspruch erheben. Das müsste also am Mittwoch, 6. November, sein. Da tagt der Gemeinderat um 19 Uhr im Kulturhaus.

(mz)