Zoff in Zahna-Elster: Fraktion mit AfD kurzfristig abgesagt

Die AfD ist nach der Wahl vom Mai eine Größe in etlichen Kommunalparlamenten im Landkreis Wittenberg. Die Frage des Umgangs mit der rechtspopulistischen Partei bleibt dabei umstritten. Erste Konflikte lassen nicht lange auf sich warten, in Zahna-Elster sind sie bereits zu beobachten - und schlagen Wellen über die Stadt hinaus.

Nur wenige Minuten vor der Stadtratssitzung am Montag erfolgt die Absage. Die Freien Wähler bilden mit dem AfD-Stadtrat Sven Markgraf doch keine Fraktion, sondern mit dem einzigen SPD-Mandatsträger in dem Gremium. Geplant war das anders.

Das bestätigt am Mittwoch Zahna-Elsters Bürgermeister Peter Müller (Freie Wähler). Die Freien Wähler wollten Markgraf aufnehmen, unter der Maßgabe, dass die Bezeichnung AfD nicht im Fraktionsnamen auftaucht. Nach Rücksprache mit seiner Partei habe es Zustimmung gegeben, dass sich die Fraktion Freie Wähler/Sven Markgraf nennt, sagt der Zahnaer.

Mit ihm als Person habe er kein Problem, äußert Peter Müller. Markgraf habe in der Vergangenheit gute Arbeit in der Stadt geleistet, unter anderem als Stadtelternsprecher. Doch je mehr zu den Plänen nach außen drang, umso stärker sei der Druck auf die Mitglieder der Freien Wähler geworden. Tagelang hätten sie Leute in sozialen Netzwerken wegen der sich abzeichnenden Zusammenarbeit mit der AfD angefeindet.

Der Bürgermeister spricht darüber, auch von Fraktionsmitgliedern, die namentlich nicht genannt werden wollen, ist zu hören, dass innerhalb weniger Tage etliche Nachrichten geschickt wurden, darunter auch Beschimpfungen.

Kurz vor der Sitzung am Montagabend im Zahnaer Rathaus jedenfalls fiel dann die Entscheidung gegen die Zusammenarbeit, zumal inzwischen auch Freie-Wähler-Stadträte erklärt haben sollen, dass sie nicht mit dem AfD-Mann in einer Fraktion sitzen wollen.

Thomas Jaskowiak (SPD) lehnt das ebenfalls strikt ab, sagt er gegenüber der MZ. „Mit mir hätte es keine Fraktion mit der AfD gegeben.“ Jaskowiak bestätigt aus seiner Sicht Markgrafs Engagement, aber eine Zusammenarbeit schließe sich aufgrund seiner Parteizugehörigkeit aus.

Dass Jaskowiak selbst als Mitglied der neunköpfigen Fraktion keinen Platz in Ausschüssen erhalten hat, habe nichts mit irgendwelchen Zugeständnissen an die Freien Wähler zu tun, um dort aufgenommen zu werden, „sondern ich bin beruflich stark eingebunden“, betont er.

Von anderer Seite ist zu hören, dass ursprünglich sogar eine Fraktion aus Freien Wählern, AfD und SPD in Zahna-Elster geplant gewesen sein soll. Das zumindest sagt Mareen Kelle (Linke) im Zusammenhang mit Bestrebungen, im Kreistag eine gemeinsame Fraktion mit der SPD zu gründen.

Wäre eine AfD-SPD-Kooperation in Zahna-Elster zustande gekommen, wäre das ein Grund für eine Absage im Kreis, so Kelle. Wie berichtet steht hier ein Zusammengehen von Linken und SPD noch im Raum.

Die von Kelle angesprochenen Gerüchte dementiert SPD-Kreischef Thomas Quast ganz klar: „Ja, ich habe davon gehört und bin dem nachgegangen. Da ist nichts dran.“ Bevor er eine gemeinsame Fraktion mit der AfD zulasse, „würde ich einen Landesparteitag darüber entscheiden lassen“.

Auch Reinhard Rauschning, Fraktionschef der SPD beim Kreis ist wenig amüsiert. Er sagt: „Wir haben keine Ambitionen, mit der AfD gemeinsame Sache zu machen.“ Aber eben auch: „Ich staune über die Linken, denn die machen gemeinsame Sache mit der CDU in Zahna-Elster.“

Der Kreischef der Freien Wähler, Stefan Kretschmar, pflichtet ihm bei: „Wir wären in Zahna-Elster gar nicht in die schwierige Situation gekommen, wenn die CDU nicht mit den Linken zusammengehen würde.“ Er sagt auch: „Mit dem Menschen Sven Markgraf können wir uns eine Zusammenarbeit vorstellen, mit der AfD als Partei nicht. Die passt nicht zu uns.“

„Es war doch alles schon in Sack und Tüten“, erklärt hingegen ein enttäuschter Markgraf. Er wisse nicht, was da kurz vor der Stadtratssitzung gelaufen sei.

Im Stadtrat Zahna-Elster sitzen jeweils einzelne Vertreter der SPD, der Linken (eingebunden in der Fraktion mit CDU und LUN) und der AfD. „Die anderen sind jetzt untergekommen, ich nicht“, so Markgraf. Eine Folge ist, dass er als Fraktionsloser keinen Anspruch auf einen Sitz in Ausschüssen des Stadtrats hat.

In Jessen und Annaburg zum Beispiel, hier erfolgte am Dienstag die Konstituierung der Stadträte, sieht das anders aus. In Annaburg und Jessen hat die AfD jeweils eine Fraktion gebildet, ist in allen Ausschüssen vertreten und stellt in Annaburg mit Alexander Jäger den zweiten stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden. (mz)