Stadtrat Annaburg : Stadtrat Annaburg : CDU zieht den Kürzeren

Annaburg - Peter Kerz von der Freien Wählergemeinschaft führt den Annaburger Stadtrat in dieser Legislaturperiode. In geheimer Wahl setzte er sich mit 13 zu sieben Stimmen gegen den von der Interessengemeinschaft (IG) Feuerwehr und Bürgerwohl vorgeschlagenen Michael Grafe durch.

Im Annaburger Stadtrat arbeiten 19 Volksvertreter mit, der 20. Sitz hätte der AfD zugestanden, die das Mandat aber nicht besetzen konnte. Bei Abstimmungen zählt auch das Votum von Bürgermeister Klaus-Rüdiger Neubauer (parteilos). Kerz hielt seine Antrittsrede kurz: „Wenn man hier vorn steht, bekommt man auf einmal feuchte Hände“, bekannte er.

Er wünschte sich eine konstruktive Zusammenarbeit und bat die Stadträte vorab um Nachsicht für anfängliche Schnitzer bei der Leitung der Sitzung.

Stärkste Fraktion ist die Freie Wählergemeinschaft/Linke mit neun Sitzen, Fraktionsvorsitzende ist Nadine Lehnert. Die IG hat sechs Sitze und wird von Michael Grafe geleitet. CDU und AfD bilden mit je zwei Abgeordneten eigene Fraktionen, Chefs sind Patrick Schubert und Alexander Jäger.

Bei der Wahl des ersten Stellvertreters für den Ratsvorsitzenden folgte das Gremium in offener Abstimmung dem Vorschlag von Nadine Lehnert, Grafe zu wählen, der schließlich seine Bereitschaft, federführend mitzuwirken, mit der Kandidatur zum Ratsvorsitzenden bekundet habe.

Zweiter Stellvertreter ist Alexander Jäger. Als um Vorschläge für diese Funktion gebeten wurde, gab es zunächst eine Kunstpause. Dann ergriff die AfD die Gelegenheit. Henry Krüger schlug seinen Fraktionskollegen vor. Einen weiteren Vorschlag gab es nicht. In beiden Fällen wurden die Personalien in offener Wahl mit 19 Stimmen und je der Enthaltung des Betreffenden bestätigt.

„Wir haben das nicht in Betracht gezogen, zumal wir von der Stimmanzahl an vierter Stelle stehen“, erklärte Patrick Schubert im Nachgang auf Anfrage der MZ, warum die CDU an dieser Stelle auf einen Vorschlag verzichtete. Zumal sie auch später im Losverfahren um die Sitze in den Ausschüssen der AfD das Feld überlassen musste.

Im Betriebsausschuss sowie im Kultur- und Sozialausschuss sind die Christdemokraten nicht vertreten; für letzteren entschied das Los auch beim sachkundigen Einwohner auf die AfD, die diesen noch nicht benennen konnte.

Im Bauausschuss und im Ordnungs- und Gewerbeausschuss ging der Sitz ebenfalls an die AfD, allerdings darf die CDU ihre sachkundigen Einwohner dorthin entsenden, das sind Christian Kainz (Bau) und Karin Reihs. „Ich finde nicht, dass wir dabei den Kürzeren gezogen haben, ich fühle ich mich sogar als Gewinner“, sagt Patrick Schubert.

„Herr Kainz ist Bauunternehmer und der wirkliche Experte im Ausschuss. Und Frau Reihs hat zuvor schon aktiv im Sozialausschuss mitgewirkt.“ Weil es ihm wichtig gewesen sei, die erfahrenen sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen zu halten, habe er im Vorfeld schon bei der Hauptamtsleiterin angefragt, ob eine Aufteilung ohne Losentscheid möglich sei. „Das lässt die Kommunalverfassung tatsächlich nicht zu“, erklärt Anja Liebig auf Nachfrage.

Im Haupt- und Finanzausschuss sind FWG/Linke mit drei Stadträten, die IG mit zwei und die beiden übrigen Fraktionen mit je einem Stadtrat präsent.

Helga Welz (IG) blieb es übrigens als dem an Jahren ältesten Mitglied des Stadtrates vorbehalten, die konstituierende Sitzung zu eröffnen. Auf die Ehre (die älteste zu sein) hätte sie gern verzichtet, meinte sie scherzhaft.

Bevor sie die Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihres Ehrenamtes verpflichtete, sagte sie: „Vergessen wir nie, was die Bürger von uns erwarten und wofür sie uns gewählt haben. Einfach wird es nicht, aber wir können es schaffen, wenn wir uns gemeinsam darauf besinnen.“ (mz)