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Stadtrat in Jessen Stadtrat in Jessen: Dreimal geheim gewählt

Von Frank Grommisch 04.07.2019, 11:01
Dreimal waren die Jessener Stadträte, hier Ina Jäniche von der CDU/FDP-Fraktion, aufgefordert, ihren Stimmen abzugeben. Hauptamtsleiterin Annett König achtete an der Wahlurne auf einen korrekten Ablauf.
Dreimal waren die Jessener Stadträte, hier Ina Jäniche von der CDU/FDP-Fraktion, aufgefordert, ihren Stimmen abzugeben. Hauptamtsleiterin Annett König achtete an der Wahlurne auf einen korrekten Ablauf. F. Grommisch

Jessen - Gunter Danneberg (CDU/FDP-Fraktion) ist weiterhin Vorsitzender des Stadtrats in Jessen. In der konstituierenden Sitzung am Dienstagabend im Schloss bekam er in einer geheimen Wahl 19 Stimmen, sechs entfielen auf den Gegenkandidaten, Einzelbewerber Jens Freydank.

Erster Stellvertreter vom Stadtratsvorsitzenden ist Michael Thieme (Wir für Hier), der erstmals dem Gremium angehört. Thieme bekam 16 Stimmen, Elke Naujokat (Linke), die ebenfalls vorgeschlagen war, elf. Als Sieger aus der geheimen Wahl um den zweiten Stellvertreter ging Henryk Wilczynski (SPD) hervor (15 Stimmen). Gabriele Wolf (BBP-Bürgerinitiative Jessen erhielt zwölf.

Eine offene Abstimmung über die Vorschläge war kein Thema. Vor der Sitzung sei der Wunsch an sie herangetragen worden, dass die Abstimmungen geheim erfolgen sollten, sagte Hauptamtsleiterin Annett König.

Sechs Fraktionen

Stärkste Fraktion im Stadtrat ist die der CDU/FDP mit zehn Mitgliedern, geführt wird sie von Dirk Nowak. Die Linken, unter Leitung von Dietmar Klotz, haben vier Sitze. Über drei Mandate verfügen die SPD (Fraktionschef Henry Sachse), Wir für Hier (Michael Thieme) und BBP - Bürgerinitiative Jessen (Gabriele Wolf). Frank Luczak führt die AfD-Fraktion mit zwei Mitgliedern.

Für die Zusammenarbeit im Stadtrat wurden einige Wünsche geäußert. Brigitte Dressel (BBP-Bürgerinitiative Jessen), die als Älteste in der Runde die Beratung nach der Eröffnung durch Bürgermeister Michael Jahn (SPD) bis zur Wahl des Stadtratsvorsitzenden führte, sagte ihren Ratskollegen, dass sie sich darüber bewusst sein sollten, welche hohe Verantwortung sie übernehmen.

Sie rief zu Toleranz und Respekt im Stadtrat auf. „Zeigen wir den Wählern, dass wir ihr Vertrauen verdient haben.“ Michael Jahn wünschte sich, dass eine aktive Rats- und Sacharbeit geleistet wird, um das Bestehende in der Stadt zu erhalten und möglichst noch zu verbessern. Dass dies nicht einfach wird, verdeutlichte er in der Aufzählung der Aufgaben, etwa bei den Defiziten in der Infrastruktur. Wünsche und Wirklichkeit liegen da in einigen Bereichen weit auseinander.

Ohne Probleme konnte der Rat in einem seiner ersten Beschlüsse in der neuen Legislaturperiode feststellen, dass die Wahl zum Stadtrat gültig ist. Zuvor hatte Wahlleiterin Annett König informiert, dass keine Einsprüche eingereicht wurden.

Dieser Tagesordnungspunkt war schnell abgearbeitet, nicht so der folgende zur Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse. Zu dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf sahen mehrere Stadträte Klärungsbedarf. Michael Thieme zeigte sich nicht einverstanden mit der Formulierung, dass in der Fragestunde Einwohner nur eine Frage und zwei Zusatzfragen gestattet werden. „Das finde ich nicht in Ordnung.“

Diese Begrenzung wurde aufgehoben. Detailfragen zu einzelnen Paragrafen häuften sich. Dirk Zarrad (Linke) stellte den Antrag, die Entscheidung zu vertagen. Der Bürgermeister mahnte, diesen Schritt nicht auf eine spätere Sitzung zu verschieben. Das würde die Ratsarbeit zu Beginn der Legislaturperiode hemmen.

Gar eine zusätzliche Sitzung vor der nächsten regulären im September könnte notwendig werden, meinte er. Der Antrag der Linken wurde abgelehnt. Mehrheitlich angenommen wurde hingegen der Antrag der AfD-Fraktion. Gestrichen wurde daraufhin der Passus „Angelegenheiten der Tagesordnung können nicht Gegenstand der Einwohnerfragestunde sein.“ Nach längerer Diskussion fand die Geschäftsordnung dann doch noch Zustimmung.

Bürgermeister bleibt Chef

Das gilt auch für die Hauptsatzung, allerdings ist der Antrag der CDU/FDP-Fraktion darin nicht enthalten. Dirk Nowak hatte den Vorschlag eingebracht, dass künftig der Bau-, Finanz- und der Sozialausschuss von Stadträten geführt werden, die von den Mitgliedern zu wählen sind. Die Fraktion verspreche sich davon eine neue Qualität und neue Ideen.

Das sahen nicht alle so. Die bisherige Regelung, dass der Bürgermeister die Ausschüsse führt, finde er sehr praktikabel, sagte Steffen Löwe (BBP-Bürgerinitiative Jessen). „Ich finde gut, wie es bisher gelaufen ist.“

Er habe Angst, so Henry Sachse (SPD), dass die Qualität der Ausschussarbeit in den Keller geht. „Das wäre ein vollkommen neuer Schritt“, warb Dirk Nowak. Er zog seinen Antrag nicht zurück, aber am Dienstag wurde darüber nicht befunden. Die Diskussion dazu läuft weiter. (mz)