Kohleausstieg: Kohleausstieg: Welche Projekte profitieren vom Strukturwandel?

Eisleben/Hettstedt/Sangerhausen - Wenn es um Braunkohle geht, denkt man im Landkreis eher an Romonta in Amsdorf als an das Rosarium in Sangerhausen. Dennoch findet sich genau das auf der Liste der 18 Projekte, die Sachsen-Anhalt dem Bund übermittelt hat, um in der Region den Strukturwandel zu unterstützen, wenn die Braunkohleförderung endgültig eingestellt wird.

Neben beispielsweise dem Naumburger Dom wird das Rosarium, wo unter anderem der Bau einer Ausstellungshalle zum Aufbau eines Erlebniszentrums Rose gefördert werden soll, aus anderen Regionen kritisch beäugt.

Im Mansfelder Land schlägt das Herz der Braunkohlegewinnung im Landkreis, doch Romonta taucht auf der Liste nicht auf. Er wolle diese 18 Projekte nicht kommentieren, sagt Vorstandsmitglied Uwe Stieberitz. „Eine direkte Unterstützung für uns kann noch nicht erfolgen, ist aber durch die Landesregierung angestrebt“, sagt Stieberitz diplomatisch.

Tatsächlich hatte das Rosarium Glück: Es geht bei dieser Liste vor allem um Projekte, die die Planungsphase beendet haben und möglichst 2019 schon beginnen sollen. „Es geht um Sofortprogramme, die zudem zu den bereits bestehenden Förderprojekten des Bundes passen“, sagt der Sprecher der Staatskanzlei, Matthias Schuppe.

Das liegt daran, dass der Bundeshaushalt schon beschlossen ist und dort keine zusätzlichen Posten mehr geschaffen werden können. Deswegen kam auch eine gewisse Eile in der Entscheidungsfindung zustande, die hinter vorgehaltener Hand für Ernüchterung sorgt und mit Wahlkampf-Aktionismus in Verbindung gesetzt wird.

Einfluss auf die Positionen auf der Liste hatte man im Landkreis keinen, entschieden wurde dies im Wirtschaftsministerium. Industriearbeitsplätze und „wirtschaftsnahe“ Infrastruktur hätten zwar Priorität genossen, kulturelle Komponenten aber auch zu berücksichtigen, teilt Robin Baake vom Wirtschaftsministerium mit. Begründet wurde die Wahl des Rosariums damit, dass somit eine „qualitative Aufwertung“ passiere, die mehr Gäste in die Region locken und ihre Verweildauer erhöhen könne.

„Davon profitiert neben dem Rosarium auch das örtliche Gastgewerbe“, so Baake. „Die Maßnahme trägt zu einer Verbesserung der örtlichen Lebensqualität bei und erhöht die Bindekraft der Region für die Einwohner und damit auch als Haltefaktor für Fachkräfte“, heißt es weiter.

Dass die Mansfelder Kupfer und Messing GmbH (MKM) oder Romonta auf dieser Liste nicht auftauchen, liege laut Baake daran, dass entsprechende Projekte „nicht zeitnah genug möglich“ seien. Er versicherte allerdings, dass die Belange dieser und anderer Unternehmen zukünftig berücksichtigt würden.

„Wir sind froh, dass wir überhaupt mit einem Projekt erwähnt sind“, sagt SMG-Chef Andreas Hensel. MKM wäre ihm zwar wichtiger gewesen, „denn das betrifft die Infrastruktur und wäre ein Zeichen“, sagt er. Aber diese Liste sei ohnehin erst der Anfang. Den Vorwurf, mit touristischen Projekten nun Industriearbeitsplätze ersetzen zu wollen, versucht Hensel zu entkräften. „Der Strukturwandel hat auch etwas mit Tourismus zu tun“, sagt er.

Von den Industriearbeitsplätzen gibt es bei Romonta 400. „Die wollen wir in Amsdorf alle erhalten“, sagt Stieberitz. Dafür müsste etwas an den Richtlinien für die Förderung geändert werden, so der Romonta-Vorstand. Aktuell sei man nicht unbedingt gut förderfähig, da man nicht als kleines oder mittelständiges Unternehmen eingestuft wird. Zu groß zum Fördern, gewissermaßen.

Das Rosarium habe eben den Vorteil gehabt, dass dort schon Projekte fertig in der Schublade gelegen haben, sagt Schuppe. Das sieht auch Sangerhausens Oberbürgermeister Sven Strauß (SPD) so.

„Die Arbeiten könnten in diesem Jahr beginnen, das war entscheidend“, sagt er. „Ich finde es sehr gut, dass das Rosarium auf dieser Liste auftaucht“, betont Strauß. Man dürfe nicht so engstirnig auf das Thema Braunkohle aus sein, so Strauß. „Tourismus zählt genau so zum Strukturwandel dazu.“

Ob es Europas größter Rosengarten dann tatsächlich schafft, aus dem 30 Millionen Euro großen Fördertopf zu schöpfen, steht indes noch gar nicht fest. Die Summe der 18 Projekte beträgt 52 Millionen Euro. Zudem man steht auf dem vorletzten Platz der Liste. So sagt auch Schuppe: „Priorität genießen natürlich Technologie-Projekte.“

Und auch Baake aus dem Wirtschaftsministerium gibt zu, dass dem Rosarium „durch das Wirtschaftsministerium eher nachrangige Bedeutung zugemessen wird“. Die Entscheidung allerdings liegt schlussendlich beim Bund.

(mz)