Straßenreinigung in Thales Ortsteilen: Straßenreinigung in Thales Ortsteilen: Kommt die Kehrmaschine für alle?

Thale - Eigentlich sah alles nach einem formellen Beschluss aus: Der Stadtrat Thale sollte auf seiner jüngsten Sitzung die neue Satzung für die Straßenreinigung und den Winterdienst verabschieden. Doch der Beschluss wurde mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen vertagt.

Die neue Straßenreinigungssatzung - die bisherige gilt nur für die Kernstadt - sollte auch auf die Ortsteile Friedrichsbrunn und Allrode ausgedehnt werden. „Die Dienstleistung wird dann durch eine Fremdfirma erbracht“, erklärte der Abteilungsleiter im Ordnungsamt der Stadt Thale, Philipp Zedschack.

Durch den Einsatz der Kehrmaschine würden laut Kalkulation jährliche Kosten in Höhe von 30.000 Euro anfallen. Diese sollen dann zu 80 Prozent auf die Grundstückseigentümer umgelegt werden, vor deren Haustür die maschinelle Straßenreinigung erfolgt.

„Wie hoch die konkreten Gebühren sein werden, kann im Moment noch nicht gesagt werden“, betonte Zedschack. Dies gehe erst dann, wenn nach dem Beschluss durch den Stadtrat die Leistung ausgeschrieben wird.

Für Wolfgang Kurch (CDU), der auch in Allrode Ortsbürgermeister ist, ging der Beschlussvorschlag aber nicht weit genug.

Er stellte den Antrag, dass die Verwaltung eine Straßenreinigungssatzung für sämtliche Ortsteile in der Einheitsgemeinde Thale vorlegen sollte, in der alle zu kehrenden Straßen aufgeführt sind.

Deshalb sollte der Antrag vertagt werden. Er gab auch zu bedenken, dass zwar Vertreter aus Allrode an den Beratungen über die neue Satzung teilgenommen hätten, aber der Ortschaftsrat die Satzung noch nicht mitbeschließen konnte.

„Wenn wir jetzt keinen Beschluss dazu fassen, dann werden wir es wohl in dieser Wahlperiode mit der erweiterten Satzung nicht mehr schaffen“, meinte sein Friedrichsbrunner Amtskollege Jürgen Zehnpfund (parteilos).

Er verwies darauf, dass es keine andere Lösung gebe und stellte deshalb den Antrag, über die Beschlussvorlage der Verwaltung in der Sitzung abzustimmen.

Frank Schubert (Linke) unterstützte den Kurch-Antrag auf Vertagung. In Friedrichsbrunn werde aus seiner Sicht mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrt ohnehin ein großes Bauvorhaben anlaufen - das zumindest den Einsatz einer Kehrmaschine überflüssig mache.

Zehnpfund konterte, dass es 22 Straßen im Ort gebe, also mehr als nur die Hauptstraße.

Bürgermeister Thomas Balcerowski (CDU) bekannte, dass ihm der Vorschlag aus Allrode sympathisch sei, auch auf den gut ausgebauten Straßen in den Ortsteilen die Kehrmaschine fahren zu lassen. So kämen manche Grundstückeigentümer nicht ihrer Kehrpflicht nach.

„Dies liegt auch daran, dass es viele ältere Menschen gibt, die dies nicht mehr können“, sagte er.

Auch in der Kernstadt Thale habe es bei der Einführung der maschinellen Straßenreinigung kontroverse Diskussionen gegeben, erinnerte er. Die Mehrheit der Thalenser sei jetzt über den regelmäßigen Einsatz der Kehrmaschine zufrieden.

„Ich glaube, dass auch die Menschen in den Ortsteilen ähnliche Interessen und Wünsche haben, und der Kehrmaschineneinsatz für viele eine Erleichterung darstellt“, sagte er.

Heiko Marks (Bürgerfraktion) erinnerte daran, dass sich in Neinstedt eine knappe Mehrheit des Ortschaftsrates gegen den Einsatz einer Kehrmaschine ausgesprochen habe. Es werde eher auf Freiwilligkeit bei der Einhaltung der Reinigungspflicht durch die Grundstückseigentümer gesetzt.

Durch die Erhebung der Hundesteuer seien die Haufen im Ort auch nicht weniger geworden, da viele Hundebesitzer meinten, sie zahlten die für die Beseitigung der Hinterlassenschaften.

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Auch in Warnstedt stieß bisher das Vorhaben auf eine ständige maschinelle Straßenreinigung auf Widerstand. Bisher gibt es im Ortsteil die obligatorische Reinigung im Frühjahr und Herbst.

Der Ortschaftsrat in Warnstedt hat sich gegen die Ausdehnung der maschinellen Straßenreinigung durch den Thalenser Bauhof ausgesprochen. „Wir stehen auf dem Standpunkt, dass jeder vor seinem Grundstück kehren sollte“, sagte Ortsbürgermeister Günter Herbst (parteilos). Er kündigte an, dass deshalb die Einwohner im Ort zum nächsten Frühjahrsputz entsprechend aufgefordert werden sollen, vor ihren Haustüren und Grundstücken zu fegen. (mz)