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Streit im Internet Ein Jahr Elon Musk bei X - Schlacht um die Meinungsfreiheit

Mit neuen Vorschriften versucht die EU-Kommission, Debatten im Internet zu regulieren. Ausgerechnet die Kurnachrichtenplattform X zeigt ein Jahr nach der Übernahme durch Elon Musk, wie Fake-News-Attacken scheitern.

Von Steffen Könau Aktualisiert: 29.10.2023, 14:09
Vor einem Jahr übernahm Elon Musk Twitter. Seitdem mehren sich Beschwerden, die in X umbenannte Plattform sei nach rechts gerutscht.
Vor einem Jahr übernahm Elon Musk Twitter. Seitdem mehren sich Beschwerden, die in X umbenannte Plattform sei nach rechts gerutscht. Foto: DPA

Halle/MZ - Thierry Breton riss der Geduldsfaden. Und damit es jedermann mitbekam, schrieb der EU-Binnenmarktkommissar den Verantwortlichen für seinen Ärger nicht nur einen Brief. Nein, er veröffentlichte ihn im Netz: Facebook, TikTok und X, früher als Twitter bekannt, bekamen ein Ultimatum gestellt. Entweder, die sozialen Plattformen kümmerten sich sofort darum, die strengen Vorgaben der EU für die Bekämpfung von Falschnachrichten, Hetze und Desinformation einzuhalten. Oder die EU werde die eben erst neu geschaffenen Möglichkeiten des sogenannten Digital Service Act nutzen, um hohe Strafen zu verhängen und ganze Seiten abzuschalten.