Vorerst keine Stadtratssitzung in Lützen

Lützen/MZ - Die kommenden Stadtrats- und Ausschusssitzungen in Lützen werden auch weiterhin nicht in Präsenz stattfinden. Darauf haben sich die Stadtverwaltung und der Ratsvorsitz am Mittwoch geeinigt. Wie schon bei der vergangenen Stadtratssitzung Ende Dezember und in vergangenen Pandemie-Phasen wird über die Beschlüsse im sogenannten Umlaufverfahren entschieden. Die Stimmabgabe erfolgt dabei schriftlich. Fragen an die Verwaltung werden in Telefonkonferenzen gestellt. Für die kommende Stadtratssitzung, angesetzt auf Dienstag, 25. Januar, sind noch einige Fragen offen. Beispielsweise ist ungeklärt, auf welchem Wege die Öffentlichkeit beteiligt werden kann. „Es gibt noch keinen Plan. Wir befinden uns in der Findungsphase“, sagt Stadtratsvorsitzender Nico Neuhaus (Bürgerliste) auf MZ-Anfrage.

„Es gibt noch keinen Plan. Wir befinden uns in der Findungsphase.“

Nico Neuhaus (Bürgerliste), Stadtratsvorsitzender.

Öffentliche inhaltliche Diskussionen über Themen der Tagesordnung finden beim Umlaufverfahren kaum oder gar nicht statt. Kommunen sind deswegen angehalten, brisante Anliegen zu verschieben, bis Präsenzsitzungen wieder möglich sind. In Lützen stünden aktuell aber keine solcher Themen an, sagt Neuhaus. Dringend seien hingegen termingebundene Entscheidungen, die vor allem die Vergabe von Bauaufträgen betreffen würden. „Diese Entscheidungen werden aber sowieso im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung getroffen“, ergänzt Neuhaus.

Ein aktuell viel diskutiertes Thema in Lützen ist beispielsweise der eventuelle Umzug des Edeka-Marktes (die MZ berichtete). Dazu werde im kommenden Stadtrat aber nicht beraten werden. „Wäre das der Fall gewesen, hätte ich eine Verschiebung empfohlen, da die öffentliche Beteiligung hier wichtig ist“, so der Vorsitzende. Aktuell werden die Ortschaftsräte im schriftlichen Verfahren angehört. Die elf Lützener Ortschaften sollen ihre Wünsche äußern, welche Investitionen in ihren Gebieten in den Haushaltsplan der Stadt einfließen sollen. Die jeweiligen Ortsbürgermeister stimmen sich dafür mit ihrem Ortschaftsrat ab und vereinbaren Gesprächstermine mit der Lützener Stadtverwaltung.