Tarifverhandlungen: Tarifverhandlungen: DRK legt Verhandlungen mit DHV-Berufsgewerkschaft auf Eis

Naumburg/Weißenfels - Zu Tarifverhandlungen fordert die „DHV - Die Berufsgewerkschaft“ in einer Pressemitteilung den DRK-Kreisverband Naumburg/Nebra und die Rettungsdienst Burgenlandkreis gGmbH, einer Tochtergesellschaft der DRK Kreisverbände Naumburg/Nebra und Weißenfels, auf. Aus Sicht des Geschäftsführers des DRK-Kreisverbandes Naumburg/Nebra, Steffen Lorenz, jedoch derzeit vermutlich nicht berechtigt, wie er auf Anfrage der MZ zu verstehen gibt.

Doch noch einmal zurück zu der von Landesgeschäftsführer Michael Scholz verfassten DHV-Pressemitteilung. In dieser schreibt die Berufsgewerkschaft, die seit über zehn Jahren Tarifverträge mit dem DRK-Kreisverband Naumburg/Nebra und seiner Tochtergesellschaften abschließt: „Momentan steht die  Neuverhandlung des Manteltarifvertrages und ab Juni auch die des Entgelttarifvertrages an. Zentrale gewerkschaftliche Forderungen sind die Reduzierung der Arbeitszeitausweitung im Rettungsdienst, bessere Bedingungen in den Bereichen Altenpflege und Kindertagesstätte sowie eine verbesserte Neuordnung der Entgeltstruktur.“

Zum Ende des Jahres hatte die DHV die geltenden Entgelttarifverträge gekündigt.  Gleichzeitig fordert die DHV-Tarifkommission  die DRK-Kreisverbände auf, Terminvorschläge zu unterbreiten, um die Verhandlungen aufnehmen zu können, heißt es in der Mitteilung weiter.

Das hat Steffen Lorenz nicht vor: „Ich vereinbare  nicht mit Leuten Termine, die nicht tarifmächtig  sind.“ Genau das sei die Berufsgewerkschaft seit August vergangenen Jahres nach einem Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg, das laut Lorenz „signalartig“ sei, nicht. Die DHV sei zwar in Berufung gegangen, aber der dazu für Februar angesetzte Berufungsprozess  habe nicht stattgefunden. Warum, weiß Lorenz: „Weil die DHV den Richter und  seinen Stellvertreter wegen deren Verdi-Zugehörigkeit für befangen erklärt hat.“ Seither  ruhe der Gerichtsprozess.

Und somit sehe der DRK-Kreisverbandsgeschäftsführer  auch keinen Anlass dafür, mit der  Berufsgewerkschaft  zu verhandeln. Mit der  Vertragskündigung durch die DHV sei seiner Meinung nach auch kein luftleerer Raum entstanden. „Der Stand (eben jener der bisher gültigen Tarifverträge - Anmerkung der Redaktion) existiert   fort, bis etwas  Neues verhandelt wurde“, so Steffen Lorenz.  

Lediglich für den DRK-Rettungsdienst sehe es etwas anders aus, räumt er ein.  Wegen  „Irritationen in einer Protokollnotiz des DHV“ zu Regelungen in Sachen Ruhezeiten müsse man jetzt schauen, so Lorenz, wie es weitergeht.  Für die  Zwölf-Stunden-Schichten der Rettungskräfte müsse nun eine  tarifliche Regelung gefunden werden. „Dafür erarbeitet unser Anwalt einen Interimsvertrag“, sagt Steffen  Lorenz abschließend. (mz)