Tagebau Profen: Umstrittene Deponie darf nicht eingerichtet werden

Die umstrittene Mineralstoffdeponie „Profen Nord“, die auf dem Gebiet der sächsischen  Kleinstadt Pegau eingerichtet werden soll und die auch im angrenzenden Burgenlandkreis viele Kritiker gefunden hat, kann vorerst nicht gebaut werden. Die Kreisverwaltung des Burgenlandkreises hat ihre Genehmigung für das Vorhaben wieder aufgehoben. Das teilte am Montag die Rechtsanwaltskanzlei Baumann (Würzburg/Leipzig) mit.

Die Anwälte vertreten die Naturschutzorganisation BUND, die gegen die Genehmigung des Burgenlandkreises geklagt hatte. 

Laut Kanzlei hat der Kreis konkret seine „Anordnung der sofortigen Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses“ für die Errichtung und den Betrieb der Mineralstoffdeponie wieder aufgehoben. Damit sei die Kreisverwaltung einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Magdeburg zuvorgekommen.

„Wir freuen uns sehr, dass der Burgenlandkreis unter dem Eindruck unserer Klagen offenbar erkannt hat, dass die Zulassungsentscheidung für das Deponievorhaben der MUEG an erheblichen Rechtsmängeln leidet. Er hat angekündigt, ein ergänzendes Verfahren zur Heilung der Mängel durchzuführen und zugleich die bisherige Zulassungsentscheidung außer Vollzug gesetzt“, teilte Rechtsanwältin Franziska Heß mit. Die Deponie könne nicht gebaut werden, bis das ergänzende Verfahren abgeschlossen ist.

Der BUND hatte demnach unter anderem negative Auswirkungen der Deponie auf Vorgaben des Artenschutzes ins Feld geführt. In den Nachkommunen, darunter Lützen, werden aber auch Nachteile auf die Bemühungen in der Region zum Ankurbeln des Tourismus sowie durch Mülltransporte befürchtet.

In der zwischen Lützen und Pegau gelegenen Mineralstoffdeponie will die Mitteldeutsche Umwelt- und Entsorgung GmbH (MUEG, Braunsbedra/Saalekreis) rund 7,5 Millionen Tonnen Bauabfälle, Kraftwerksasche, Schwermetalle, Schlacke, Asbest und asbesthaltige Stoffe  einlagern. (mz)